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Beschlüsse

Beschlüsse zu kommunalrelevanten Themen des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Beschlüsse

  • Vorstand Vereinbarung zu rettungsdienstlichen Fehlfahrten

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst
  • Vorstand Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule Kinder, Jugend und Familie
  • Vorstand Sozialstaatsreform

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Arbeit und Soziales
  • Vorstand Nutzung der LVR Sportstätten

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kultur, Denkmalpflege und Sport
  • Vorstand Grundsteuer – Differenzierende Hebesätze

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Grundsteuer Kommunalfinanzen
  • Vorstand Umsetzung und Finanzierung der Energiewende

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen Umwelt und Energie
  • Vorstand SPNV in NRW – Gesetzesänderung zur Weiterentwicklung der Organisationsstruktur

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Großraum- und Schwertransport – Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Umsetzung des LuKIFG in Nordrhein-Westfalen

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Klimaschutz und Klimaanpassung
  • Vorstand Neue Grundsicherung SGB II

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Arbeit und Soziales
  • Vorstand Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 - 2034

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Europa und Internationales
  • Vorstand Debatte um Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Rettungsdienst NRW

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst
  • Vorstand Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 bis 2024

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen
  • Vorstand Konnexität Fortschreibung Wärmeplanung

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Konnexität Umwelt und Energie
  • Vorstand Rechtsgutachten zur Kostentragungspflicht für Terrormaßnahmen bei Veranstaltungen

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst Recht und Verwaltung
  • Vorstand Pakt für Hochwasserschutz

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Klimaschutz und Klimaanpassung
  • Vorstand Digitalisierung der Bauleitplanung

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Digitale Stadt Wohnen und Bauen
  • Vorstand Nachhaltige digitale Bildungsinfrastruktur

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule Digitale Stadt
  • Vorstand Kürzungen in der Denkmalförderung in NRW

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kultur, Denkmalpflege und Sport
  • Vorstand Novelle der Bauordnung NRW – Einführung einer Genehmigungsfiktion

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Wohnen und Bauen
  • Vorstand Initiative für einen handlungsfähigen Staat: Reformvorschläge für Kommunale Gestaltungsspielräume

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Digitale Stadt Recht und Verwaltung Verwaltungsdienstleistungen
  • Vorstand Flexibilisierung des Vergaberechts im Unterschwellenbereich

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Vergaberecht- und Beschaffung
  • Vorstand Eckpunktepapier zur Reform des KiBiz

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kinder, Jugend und Familie
  • Vorstand SPNV-Strukturreform

    08.10.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Sondervermögen Infrastruktur

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen
  • Vorstand Umgang mit Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Rettungsdienst NRW

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst
  • Vorstand Gemeindefinanzierungsgesetz 2026

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen
  • Vorstand Sachstand SPNV-Strukturreform in NRW

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Regional- und Strukturpolitik Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Einführung einer Bezahlkarte

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Migration und Integration
  • Vorstand Neuordnung kommunaler IT – erste Weichenstellung zur Rechtsform und Organisationsstruktur

    02.07.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Informationstechnologie Recht und Verwaltung