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Beschlüsse

Beschlüsse zu kommunalrelevanten Themen des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Beschlüsse

  • Vorstand Programm „Demokratie Leben!“

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Recht und Verwaltung
  • Vorstand Entwicklungspolitische Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Wirtschaft und Wirtschaftsförderung
  • Vorstand Belastungsausgleich ABC-Klassen

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule
  • Vorstand Neuabgrenzung der GRW-Fördergebietskulisse

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Wirtschaft und Wirtschaftsförderung
  • Vorstand Faires-Wohnen-Gesetz NRW

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Wohnen und Bauen
  • Vorstand Sicherheit von Veranstaltungen

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Recht und Verwaltung
  • Vorstand Finanzierung von Rettungsfahrten durch die Krankenkassen

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst Gesundheit, Pflege und Senioren
  • Vorstand Altschuldenhilfe des Bundes

    09.06.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Altschulden
  • Vorstand Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in NRW

    25.03.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kinder, Jugend und Familie
  • Vorstand Integrationskurse sichern – auch in Nordrhein-Westfalen

    25.03.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Migration und Integration
  • Vorstand Evaluation Belastungsausgleich Inklusionsfördergesetz

    25.03.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule Konnexität
  • Vorstand Städtebauförderung NRW – Herausforderungen in der kommunalen Finanzkrise

    25.03.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Wohnen und Bauen
  • Vorstand Aktuelle Haushalts- und Finanzsituation der NRW-Kommunen

    25.03.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunaler Finanzausgleich Kommunalfinanzen
  • Vorstand Vereinbarung zu rettungsdienstlichen Fehlfahrten

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst
  • Vorstand Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule Kinder, Jugend und Familie
  • Vorstand Sozialstaatsreform

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Arbeit und Soziales
  • Vorstand Nutzung der LVR Sportstätten

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kultur, Denkmalpflege und Sport
  • Vorstand Grundsteuer – Differenzierende Hebesätze

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Grundsteuer Kommunalfinanzen
  • Vorstand Umsetzung und Finanzierung der Energiewende

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen Umwelt und Energie
  • Vorstand SPNV in NRW – Gesetzesänderung zur Weiterentwicklung der Organisationsstruktur

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Großraum- und Schwertransport – Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Verkehrswende und Mobilität
  • Vorstand Versammlungsgesetz NRW: Überlegungen für eine Anpassung

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Recht und Verwaltung
  • Vorstand ABC-Klassen

    28.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bildung und Schule
  • Vorstand Umsetzung des LuKIFG in Nordrhein-Westfalen

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Klimaschutz und Klimaanpassung
  • Vorstand Neue Grundsicherung SGB II

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Arbeit und Soziales
  • Vorstand Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 - 2034

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Europa und Internationales
  • Vorstand Debatte um Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Rettungsdienst NRW

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst
  • Vorstand Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 bis 2024

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Kommunalfinanzen
  • Vorstand Konnexität Fortschreibung Wärmeplanung

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Konnexität Umwelt und Energie
  • Vorstand Rechtsgutachten zur Kostentragungspflicht für Terrormaßnahmen bei Veranstaltungen

    03.12.2025 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

    Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst Recht und Verwaltung