Sie befinden sich hier: Start Schlagworte Teilen Facebook Twitter E-Mail kommunale Finanzausstattung Kommunale Altschulden in NRW "Das Land muss den Ball der Bundesregierung annehmen" 17.05.2022 Artikel Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland Rundschreiben Zukunft wird in Städten gemacht: Forderungen und Erwartungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung 13.04.2022 Artikel Der Vorstand des Städtetages NRW hat die Forderungen und Erwartungen am 6. April 2022 beschlossen. Gemeindefinanzierungsgesetz Städte prüfen Verfassungsbeschwerde 14.12.2021 Statement Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, kritisiert in der WAZ die geplante Mittelzuweisung bei der Gemeindefinanzierung des Landes Städtetag NRW zu den Koalitionsverhandlungen "Ampelparteien müssen im Koalitionsvertrag städtische Perspektive berücksichtigen – mehr Tempo bei Verkehrswende und Klimaschutz" 04.11.2021 Pressemitteilung Appell des Städtetages NRW nach Vorstandssitzung in Düsseldorf an Ampelparteien Stellungnahme Landeshaushaltsplan 2022 05.10.2021 Artikel Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände in NRW zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 Beratungen zu Gesetzentwurf Städte wehren sich gegen Pläne des Landes beim Gemeindefinanzierungsgesetz 01.10.2021 Statement Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages NRW, zum Gesetzentwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 Kommunale Einnahmen und Investitionen sichern All diese Gestaltungsaufgaben kosten Geld. Städte brauchen finanzielle Stabilität und Planbarkeit, um langfristig und dauerhaft besser investieren zu können. Der Bund muss gemeinsam mit dem Land die Gewerbesteuerausfälle auch in 2021 und 2022 kompensieren. Städte und Gemeinden brauchen einen größeren Anteil am Steueraufkommen, um das Leben für die Menschen vor Ort zu gestalten. Die auch im Ländervergleich unterschiedlichen Ausgaben im Sozial- und Bildungsbereich müssen ausgeglichen werden. Nicht zuletzt muss in der neuen Legislatur gemeinsam mit dem Land eine tragfähige Lösung der Altschuldenfrage gefunden werden. Forderungen an neue Bundesregierung NRW-Städte: Bund finanziell stärker in die Pflicht nehmen 13.09.2021 Statement Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages NRW, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Vorstand Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 16.06.2021 Beschluss Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW Krisenhilfe für Kommunen – Antrag im Landtag Nordrhein-Westfalen 27.05.2021 Artikel Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW zu Sicherung kommunaler Handlungsfähigkeit in der Krise. Corona-Folgen Städtetag fordert Hilfen für Corona-Haushaltslöcher 22.04.2021 Statement Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Stellungnahme Landeshaushaltsplan 2020 20.04.2021 Artikel Im Zuge der Sachverständigenanhörung zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 haben die kommunalen Spitzenverbände eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Stellungnahme Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 16.11.2020 Artikel Der Städtetag hat zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 eine Stellungnahme abgegeben. Stellungnahme Landeshaushaltsplan 2021 29.10.2020 Artikel Die kommunalen Spitzenverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 abgegeben. Positionspapier Diskussion um differenzierte fiktive Hebesätze bei Finanzkraftberechnung 10.05.2019 Aktualisiertes Positionspapier des Städtetages NRW Gutachten Verfassungsrechtliche Grundlagen der Finanzierung der Kommunen 05.01.2016 Gutachten von Prof. Dr. Klaus Lange im Auftrag der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen Gutachten Verfassungsrechtliche Grundlagen der Finanzierung der Kommunen 05.01.2016 Artikel Die AG der kommunalen Spitzenverbände NRW haben ein juristisches Gutachten zur Frage der Mindestfinanzausstattung für die Kommunen veröffentlicht.
Kommunale Altschulden in NRW "Das Land muss den Ball der Bundesregierung annehmen" 17.05.2022 Artikel Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland
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