Städtetag NRW
23.05.2022

Virtuelles Kommunalfestival NRW 2022

zur Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Auf dieser Seite können Sie die Aufzeichnungen der einzelnen Sessions des virtuellen Kommunalfestivals 2022 anschauen.

Montag, 23. Mai 2022

Auf dem Weg zum Registerzensus

Bis 2031 soll der Zensus schrittweise auf ein registerbasiertes Verfahren ohne zusätzliche Befragungen umgestellt werden. Die Daten sollen aus vorhandenen Quellen der Verwaltung und Statistik gewonnen werden. Bereits jetzt sind die Kommunen verlässliche Partner und wichtige Nutzer des Zensus. Durch den Registerzensus soll die Datenerhebung effizienter werden und Ergebnisse häufiger, aktueller sowie tiefer regional untergliedert bereitstehen. Wie funktioniert der methodische Umstieg? Worin liegen die Chancen und Herausforderungen auf dem Weg zum Registerzensus?

Referentinnen/Referenten:

  • Thomas Körner, Leiter des Referats Registerzensus – Gebäude und Wohnungen, Statistisches Bundesamt
  • Rabea Mundil-Schwarz, Referentin im Referat Registerzensus – Bevölkerung, Statistisches Bundesamt
  • Dr. Susanne Steffes, Leiterin des Referats Registerzensus – Arbeitsmarkt und Bildungsstand, Statistisches Bundesamt
  • Diana Andrä, Leiterin Dortmunder Statistik, Stadt Dortmund, Sprecherin AK Stadtforschung, Statistik und Wahlen des Deutschen Städtetages

Moderation:

  • Petra Laitenberger, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Ende mit dem Rollermikado! - Ein Stakeholder-Dialog über E-Scooter Regulierung

Seit 2019 sind E-Scooter auf den Straßen erlaubt. Dennoch sorgt diese neue Mobilitätsform immer noch für Aufregung. In dieser Runde wird der aktuelle Rechtsrahmen für die Regulierung von E-Scootern vorgestellt, einschließlich gesetzlicher Unklarheiten. Es folgt die Sicht der E-Scooter-Betreiber sowie Beispiele aus der städtischen Praxis in NRW. Abschließend wollen wir diskutieren: welche Faktoren führen zu einem geordneten Miteinander von E-Scootern und anderen Verkehrsteilnehmenden? Wo bestehen Lücken, und wie können sie angepackt werden?

Referentinnen/Referenten:

  • Rechtsanwältin Dr. Sibylle Barth, BBG & Partner

  • Rechtsanwalt Simon Kase, BBG & Partner

  • Christine Wenzel, Director Public Policy for DACH and CEE, TIER

  • Norbert Vechtel, Leiter, Ordnungsamt, Stadt Münster

  • Markus Schneide, Leiter, Abteilung Strategische Mobilitätsplanung, Landeshauptstadt Düsseldorf

Moderation:

  • Charlotte Carstens, Bundeskanzler-Stipendiatin der Alexander von Humboldt Stfitung

  • Frauke Prass, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
     

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"Raus mit der Sprache – Rein in die Stadt!"

Potentiale der Zusammenarbeit von Museen und Volkshochschulen

Das von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien geförderte Modellprojekt „Raus mit der Sprache – Rein in die Stadt!“ leistet einen Beitrag zur kulturellen Integration. Die Erfahrung zeigt, dass Menschen, die an Integrationskursen in Volkshochschulen teilnehmen, im Sprachlernprozess nachhaltig Erfolge erzielen, sobald er mit kultureller Rezeption unterstützt wird. Integration gelingt dann, wenn Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und es aktiv mitgestalten können. Museen sind Orte des Dialogs, sie können diese Räume aktiv eröffnen. Im Rahmen des Forums sollen Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Museen und Volkshochschulen im Kontext des Projekts aufgezeigt werden.

Referentinnen/Referenten:

  • Gabriela Schmitt, Bildungsreferentin Arbeit und Leben NRW

Moderation:

  • Dr. Michaela Stoffels, Referentin Kultur und Bildung, Städtetag
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Bauen 3.0 in Nordrhein-Westfalen - Innovative Technologien und digitale Bauverfahren

Die Umstellung auf digitale Bauverfahren bedeutet für die Städte zunächst Aufwand. Langfristig birgt die Digitalisierung aber große Chancen zur Straffung der Verwaltungsabläufe, effizientem Personaleinsatz und zur Verfahrensbeschleunigung. Das Land unterstützt die Kommunen bei diesen Prozessen mit zahlreichen Initiativen. Diese werden hier vorgestellt und mit der Praxis diskutiert.

Referentinnen/Referenten:

  • Dr. Thomas Wilk, Leiter der Abteilung Bauen, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Moderation:

  • Eva Maria Niemeyer, Hauptreferentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Roll out the Doughnut - auf dem Weg zur nachhaltigen Kommune

Kommunen stehen vor der Herausforderung, die kommunale Entwicklung nachhaltig, gemeinwohlorientiert und klimaneutral zu gestalten. Die Donut-Ökonomie bietet einen Ansatz, der ökologische und soziale Aspekte ausgehend von lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen zusammendenkt. Im Workshop werden konkrete Anwendungsinstrumente für Kommunen vorgestellt und diskutiert. Am Beispiel der Themen Wohnen und Bauen können die Teilnehmenden u.a. die Umsetzung des Donut-Ökonomie-Prinzips selbst testen.

Referentinnen/Referenten:

  • Hannah Strobel, Geschäftsführerin, NELA. Next Economy Lab
  • Sandra Wagner-Endres, Wissenschaftlerin und Projektleiterin, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

Moderation:

  • Sandra Wagner-Endres, Wissenschaftlerin und Projektleiterin, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
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Kampagne 60 Jahre - 60 Städte mit der Welthungerhilfe

Wir spüren aktuell die Auswirkungen von Krieg, Pandemie und Klimawandel: Lebensmittelpreise und Energiekosten steigen, Menschen suchen Zuflucht. Es wird sichtbar, wie anfällig Versorgungssysteme und die weltweite Ernährung sind. Anlässlich ihres 60. Geburtstags lädt die Welthungerhilfe gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag dazu ein, sich für eine Welt ohne Hunger zu engagieren, das Ziel Nr. 2 der Nachhaltigkeitsagenda. Wir stellen Kooperationsmöglichkeiten vor. Ein Angebot für Kommunen.

Referentinnen/Referenten:

  • Lena Binder, Teamleitung Engagement, Welthungerhilfe
  • Irene Sunnus, Referentin Engagement, Welthungerhilfe
  • David Jakob, Koordinator Nothilfe
  • Vertreter Mitgliedstadt NRW, N.N.

Morderation:

  • Sabine Drees, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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KI Biennale Essen – das erste interdisziplinäre Festival für künstliche Intelligenz

Wir sind bereits heute von KI umgeben – häufig ohne es zu wissen. Es ist also Zeit, über Chancen, Nutzen und Risiken von KI zu diskutieren. Gemeinsam mit vielen Partnern zeigen wir, welches Zukunftspotenzial in dem Thema für unsere Stadt steckt und dass Essen als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort KI bereits in vielen Berufsfeldern nutzt. Deshalb findet vom 23. April bis zum 12. Juni 2022 die 1. KI Biennale Essen mit rund 60 spannenden und inspirierenden Events, Debatten und Ausstellungen statt.

Referentinnen/Referenten:

  • Richard Röhrhoff, Geschäftsführer EMG – Essen Marketing GmbH
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Städte in der Welt – Impulsgeber internationaler Politik

Städte sind der Motor des Wandels für Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit. International spielen sie eine immer stärkere Rolle. Das Engagement ist vielfältig: von klassischen Städtepartnerschaften über kommunale Entwicklungspolitik bis hin zur Städtediplomatie.

Wie kann das internationale Engagement der Städte gestärkt und die transformative Kraft der Städte entfaltet werden? Was braucht es, um der Stimme der Städte international Gehör zu verschaffen?

Referentinnen/Referenten:

  • Christiane Lösel, Leiterin des Büros für Internationales/ Europa, Stadt Münster
  • Stefan Wagner, Leiter des Amtes für Internationales und globale Nachhaltigkeit, Stadt Bonn
  • Dr. Anna-Lena Kirch, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
  • Daphne Groß-Jansen, stellv. Referatsleiterin, Länder und Kommunen, BMZ

Moderation:

  • Lina Furch, Leiterin der Abteilung Europa/Internationales, Städtetag Nordrhein-Westfalen
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Dienstag, 24. Mai 2022

NRW-Städte in der Pflicht: Neue Mietspiegel – neue Herausforderungen

Ab Sommer gilt die Mietspiegelpflicht für alle Städte ab 50.000 Einwohnern. Das Land NRW wird den Gemeinden erstmals ausdrücklich die Zuständigkeit dafür übertragen. Außerdem gelten viele neue Regeln – sowohl für einfache als auch qualifizierte Mietspiegel. Wer muss jetzt handeln – und vor allem wie?

Die Referenten liefern Inputs zu Konsequenzen für die NRW-Städte und Hinweise zum Umgang mit dem neuen Recht. Vor allem aber erlaubt das Format Fragen der Teilnehmenden zur Erstellung von Mietspiegeln nach der Mietspiegelreform.

Referentinnen/Referenten:

  • Matthias Waltersbacher, Leiter des Referats Wohnungs- und Immobilienmärkte, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
  • Michael Neitzel, Geschäftsführer, InWIS Forschung & Beratung GmbH
  • Sebastian Klöppel, Referent für Wohnungspolitik, Deutscher Städtetag und Städtetag NRW

Moderation:

  • Sebastian Klöppel, Referent des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Nachhaltig und Digital: Die Weichen für den Wirtschaftsfaktor Tourismus auf kommunaler Ebene richtig stellen

Es wird eine Belebung des Tourismus erfolgen. Einige Bereiche , wie der Businesstourismus, werden allerdings weniger davon profitieren Gleichwohl bedarf es neuer Konzepte unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Digitalisierung, aber auch des Zusammenspiels von Stadt und Umland. Wie mögliche Szenarien in der Zukunft aussehen können und wie die Überlegungen auf Bundes- und Landesebene dazu sind, soll beleuchtet werden. 

Referentinnen/Referenten:

  • Norbert Kunz, Geschäftsführer Deutscher Tourismusverband
  • Dr. Heike Döll-König, Geschäftsführerin Tourismus NRW

Moderation:

  • Barbara Meißner, Hauptreferentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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NRW-Initiative "Mehr Schutz und Sicherheit von Beschäftigten im öffentlichen Dienst" - Vorstellung Präventionsnetzwerk #sicherimDienst

Die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ist besorgniserregend.

Im Januar 2022 hat die Landesregierung unter Zusammenwirken vieler engagierter Akteurinnen und Akteure im Land und in den Kommunen das Netzwerk "Sicher im Dienst" gestartet, die das Thema der Gewalt gegen Einsatzkräfte, Amtsträgerinnen und Amtsträger und Beschäftigte im öffentlichen Dienst aufgreift.

Referentinnen/Referenten:

  • Andre Niewöhner, Leiter der Koordinierungsgruppe Präventionsnetzwerk #sicherimDienst
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Bewohnerparken schwer gemacht? – Was höhere Gebühren bringen

Seit Februar 2022 können Städte in NRW die Höhe der Gebühren für einen Bewohnerparkausweis eigenständig festlegen. Die Gestaltungsmöglichkeit gilt es zu nutzen. Doch wie fügt sich eine Bewohnerparkausweisgebühr in ein städtisches Parkraumkonzept ein? Welche Effekte können darüber verstärkt werden und welche begleitenden Maßnahmen braucht es?

Referentinnen/Referenten:

  • Marius Reißner und Linda Waldeyer, Zukunftsnetz Mobilität NRW

  • Anne Klein-Hitpaß, Leiterin des Forschungsbereichs Mobilität, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

  • Markus Schneider, Leiter der Abteilung für Strategische Mobilitätsplanung im Amt für Verkehrsmanagement der Landeshauptstadt Düsseldorf

Moderation:

  • Moderation: Frauke Prass, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Aus Alt mach Neu – die Rolle von Repair-Cafés in der Kommune

Der nachhaltige Umgang mit Ressourcen steht für viele Bürgerinnen und Bürger zunehmend im Vordergrund. Kaputte Toaster im Haushalt landen nicht mehr automatisch in der Mülltonne. Der Trend geht hin zu aus Alt mach Neu! Repair-Cafés sind nicht nur eine zweite Chance für den Toaster, sie bieten auch Kommunen Chancen. Das Forum stellt die Zusammenarbeit von Handwerk und Reparatur-Initiativen vor und nimmt auch die Bedeutung von Repair-Cafés für die Wirtschaftsförderungen in den Blick.

Referentinnen/Referenten:

  • Julia Maxi Bauer, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Institut für Betriebsführung im DHI e. V.
  • Dr. Corinna Vosse, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Akademie für Suffizienz
  • Hans Haake, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

Moderation:

  • Tanja Kohnen, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Mittwoch, 25. Mai 2022

Zukunft braucht Können – Fachkräfte aus nah und fern

Kluge Köpfe stehen heute nicht mehr vor der Tür, man muss sich stark um sie bemühen! Davon hängt die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen ab. Hierfür sind Ideen und Konzepte gefragt, auch ungewöhnliche Wege können zum Ziel führen. Das Forum zeigt Beispiele zur Fachkräftegewinnung aus Jordanien und Ägypten und stellt ein regionales Handlungskonzept zur Fachkräftesicherung vor. Das Bundesarbeitsministerium gibt einen Ausblick, welche Vorhaben beim Thema Fachkräfte auf den Weg gebracht werden sollen.

Referentinnen/Referenten:

  • Frank Martin Clauß, Projektleiter Fachkräfte, Westdeutscher Handwerkskammertag
  • Fabian Langenbruch, stellvertretender Abteilungsleiter Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung und Fachkräftesicherung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

  • Melanie Taube, Leiterin Regionalagentur OstWestfalenLippe GmbH

Moderation:

  • Dr. Christine Wilcken, Beigeordnete, Städtetag Nordrhein-Westfalen
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Breitbandausbau: Genehmigungen digital beschleunigen – Vorstellung des OZG-Projekts und seine Bedeutung für NRW

Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben gemeinsam das OZG-Projekt "Genehmigung zur Leitungsverlegung nach §68.3 TKG" entwickelt. Die Digitalisierung des Bauantrags steht dabei im Mittelpunkt. Nach dem EfA-Prinzip soll es zukünftig von möglichst vielen Kommunen genutzt werden. Anlässlich des Kommunalfestivals wird das Projekt und sein Potenzial für NRW vorgestellt.

Referentinnen/Referenten:

  • Pietro Pitruzzella, Referent, Hessische Staatskanzlei – Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Hessen
  • Raymond Twiesselmann, Referatsleiter, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz
  • David Falter, IT Consultant, saascom
  • Erik Reibel, Referent, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen

Moderation:

  • Simon Japs, Referent des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Viel erreicht und doch nichts gewonnen? Ein Rückblick auf den Stärkungspakt Stadtfinanzen

In den vergangenen zehn Jahren wurden mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen enorme Konsolidierungsanstrengungen angestoßen und erfolgreich umgesetzt. Im Gespräch mit Politik und Verwaltung wollen wir zurück- und ein wenig nach vorne schauen. Wie war die Ausgangssituation vor dem Stärkungspaktprogramm? Was waren die Herausforderungen bei der Umsetzung? Was macht jahrelange Konsolidierung mit der Stadtgesellschaft? Und wie wird aus dem Stärkungspakt jetzt eine echte Erfolgsgeschichte?

Referentinnen/Referenten:

  • Sonja Bongers, MdL, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Oberhausen
  • Matthias Kleinschmidt, Stadtkämmerer der Stadt Witten
  • Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor und Stadtkämmerer der Stadt Wuppertal

Moderation:

  • Verena Göppert, Stellv. Geschäftsführerin des Städtetages Nordrhein-Westfalen und Beigeordnete für das Dezernat Finanzen
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Fachkräftemangel im ASD – Neue Wege zur Gewinnung und Bindung von Beschäftigten

Die Aufgabenbereiche des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) haben in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Ursächlich hierfür sind gesellschaftliche Entwicklungen und veränderte Aufgabenstellungen. Trotz personellen Ausbaus können die Fallzuwächse nicht kompensiert werden. Kommunen haben Schwierigkeiten, offene Stellen zu besetzen. Der ASD steht vor einem Generationenwechsel. Welche Strategien verfolgen die Kommunen, um Personal erfolgreich zu gewinnen, weiter zu qualifizieren und zu binden? Welche neuen Wege sind denkbar und welche Unterstützung braucht es?

Referentinnen/Referenten:

  • Markus Schön, Stadtdirektor der Stadt Krefeld
  • Stephan Glaremin, Jugendamtsleiter der Landeshauptstadt Düsseldorf

Moderation:

  • Bianca Weber, Referentin Städtetag NRW
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Engagiert, weiblich und Kommunalpolitikerin – Mehr Wunsch als Wirklichkeit?

Nachdem wir auf allen staatlichen Ebenen und insbesondere in den Kommunalparlamenten eine deutliche Unterrepräsentanz von Frauen verzeichnen, soll in der Veranstaltung die Frage erörtert werden, warum zu wenig Frauen den Weg in die Stadträte finden. Welche Hürden mussten und müssen Sie nehmen? Wie verbreitet ist Sexismus im Politikbetrieb und wie gehen wir damit um? Das Format bietet einen Rahmen für offenen Austausch und Vernetzung, soll Denkanstöße, aber auch praktische Tipps für Herausforderungen liefern. 

Referentinnen/Referenten:

  • Barbara Baumann, Supervisorin (DGSv)

Moderation:

  • Tanja Demmel, Referentin des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Grundsteuerreform – Basiswissen für alle

Ab 1. Juli 2022 sind alle Grundstückseigentümer aufgefordert, eine Grundsteuererklärung für das neue – ab 1. Januar 2025 geltende – Grundsteuerrecht beim Finanzamt einzureichen. Damit müssen sich die Bürgerinnen und Bürger nun erstmals konkret mit der Reform befassen. Als Folge wird die Reformdebatte jetzt auch die Stadteräte verstärkt erreichen. Die Info-Veranstaltung möchte vor diesem Hintergrund einen Ausblick auf die örtlichen Umsetzungsfragen der Reform geben.

Referentinnen/Referenten:

  • Dr. Stefan Ronnecker, Hauptreferent, Städtetag Nordrhein-Westfalen

Moderation:

  • Verena Göppert, Ständige Stellvertreterin des Geschäftsführers, Städtetag Nordrhein-Westfalen
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