Schlagworte

Der europäische Wettbewerb würdigt den besonderen Einsatz für nachhaltige Mobilität.

Nordrhein-Westfalen ist dicht besiedelt und industriell geprägt. Daher stellen sich besondere umweltpolitische Herausforderungen, etwa beim Schutz der Gewässer und Naturräume. In Abstimmung mit dem Land kümmern sich die Städte darum und um vieles mehr: Sie bauen zum Beispiel den innerstädtischen Verkehr um für weniger Lärm, Staus und Abgase in den Städten. Kommunale Unternehmen versorgen die Menschen mit hochwertigem Trinkwasser, entsorgen den Abfall und reinigen die Straßen, eine Kernaufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge.

Neue Konzepte und Nutzungsmix: Viele Innenstädte befinden sich im Wandel. Die Corona-Pandemie hat die Lage des Einzelhandels verschärft. Geschäfte geben auf, während der Online-Handel boomt. Die Städte wollen ihre Innenstädte und Stadtteilzentren deshalb neu aufstellen. Mit mehr Raum für Wohnen, Produzieren, Arbeiten, Handwerk, Kultur und Soziales.

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum sowie steigende Mieten und Kaufpreise sind auch in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen langjährige Probleme. Dies gilt nicht nur für die Metropolen entlang der Rheinschiene und den Universitätsstädten. Auch in Umlandregionen der Schwarmstädte und in den attraktiven Stadtteilen und Quartieren zahlreicher Städte an Rhein, Ruhr und in Westfalen ist der Druck auf die Wohnungsmärkte spürbar. Faktoren wie knappes und teures Bauland, hohe Baukosten, die Baustoffknappheit und jetzt auch die hohen Energiepreise erschweren eine Trendumkehr.

Städte nehmen auch wirtschaftliche Aufgaben wahr: Auf der einen Seite erbringen kommunale Unternehmen Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Abfallentsorgung, Wasserversorgung oder Nahverkehrsangebote. Auf der anderen Seite sind Städte und Gemeinden und ihre kommunalen Wirtschaftsförderungen dafür zuständig, eine funktionierende Infrastruktur und die bestmöglichen Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen. Im Schulterschluss mit dem Land sorgen sie dafür, dass der Wirtschaftsstandort NRW für bestehende und ansiedlungswillige Unternehmen attraktiv ist und bleibt.

Wie können wir eine sauberere und bessere Mobilität mit weniger motorisiertem Individualverkehr erreichen? In Ballungsgebieten wie Nordrhein-Westfalen sind nachhaltige Verkehrskonzepte besonders dringlich. Der spürbare Klimawandel, die Schadstoffbelastungen und täglichen Staus zeigen dies deutlich. Zu den wichtigsten Zielen der Städte in NRW gehört es daher, den ÖPNV auszubauen sowie den Fuß- und Radverkehr zu stärken.

Die kreisfreien Städte und Kreise sind Träger der unteren Katastrophenschutzbehörden. Zudem sind die Kommunen verantwortlich für Feuerwehr und Rettungsdienst. Um auch zukünftig den vielfältigen Herausforderungen des Bevölkerungsschutzes gerecht zu werden, setzt sich der Städtetag NRW für eine moderne Ausstattung und hochwertige Ausbildung von Einsatzkräften ein. Darüber hinaus entwickelt der Städtetag gemeinsam mit den Mitgliedsstädten und der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren Handreichungen und Empfehlungen zur Krisenvorsorge und Resilienz in den Städten.

Artikel 28, Absatz 2 des Grundgesetzes und die Landesverfassung Nordrhein-Westfalen garantieren das Recht der Gemeinden, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Die Gemeindeordnung als Landesgesetz organisiert die Zuständigkeiten, Befugnisse und Rechte der Gemeinden und ihrer Organe. Die Städte und Gemeinden erfüllen auf dieser Basis viele Aufgaben. Ihre Hauptaufgabe ist es, das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe zu fördern.

Nur mit gut ausgebildetem Personal können die Stadtverwaltungen effizient arbeiten und ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger verlässlich bereitstellen. Die Kommunen stellen deshalb nicht nur Fachkräfte ein, sondern bilden sie in vielen Bereichen selbst aus. Seit einigen Jahren ist der Fachkräftemangel auch für die Städte ein drängendes Thema. Sie werben deshalb mit kreativen Arbeitgeberkampagnen um Nachwuchskräfte – attraktive Tätigkeiten im öffentlichen Dienst gibt es genug.

Die Städte schützen und fördern die Gesundheit der Menschen in vielfältiger Weise. In den kreisfreien Städten übernehmen die Gesundheitsämter dabei wichtige Funktionen. Als Betreiber kommunaler Krankenhäuser übernehmen die Städte eine zentrale Rolle in der Daseinsvorsorge. Für eine finanzielle Stabilität ist es immens wichtig, dass das Land NRW seiner Pflicht zu einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhausinvestitionskosten nachkommt und der Investitionsstau beseitigt wird. Die Städte betreiben außerdem eine aktive Politik für ältere und pflegebedürftige Menschen. Ziel ist es, allen Menschen in ihrem Wohnumfeld ein qualitäts- und würdevolles sowie möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Weltweit sind seit einigen Jahren immer mehr Menschen auf der Flucht oder wandern aus ihrer Heimat in andere Länder aus. Menschen aus aller Welt kommen auch in nordrhein-westfälische Städte, um hier zu studieren oder zu arbeiten. Andere suchen Zuflucht vor Krieg und Verfolgung. Vor Ort in den Städten werden die, die bleiben dürfen, Teil unserer Gesellschaft. Die Städte erleichtern diesen Menschen das Ankommen. Und sie begleiten ihre Integration. Das ist eine Herausforderung. Doch die Städte zeigen, dass sie Integration können.

Eine kraftvolle kommunale Selbstverwaltung erfordert eine solide finanzielle Grundlage. Die Städte in NRW können ihre zahlreichen Aufgaben nur bei ausreichenden Steuereinnnahmen bewältigen, sonst geraten Kommunalhaushalte in Schieflage. Bund und Land sind nach dem Grundsatz "Wer bestellt, bezahlt" in die Verantwortung zu nehmen. Das gilt auch für die Lasten der kommunalen Altschulden. Der kommunale Finanzausgleich muss den besonderen Funktionen großer und größerer Städte gerecht werden.

Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, die auch lokal angegangen werden muss. Städte in NRW verfolgen seit Jahren ambitionierte Ziele zur CO2-Reduktion. Sie bauen unter anderem die Versorgung mit erneuerbaren Energien aus, fördern den effizienten Umgang mit Energie und setzen sich für eine nachhaltige Stadtentwicklung ein. Die Auswirkungen des Klimawandels sind gerade in dem am dichtesten besiedelten Bundesland NRW spürbar. Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sind deshalb zentrale städtische Aufgaben.

Wie Kinder und Jugendliche aufwachsen und ob Familien sich wohl fühlen, entscheidet sich vor allem in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld – in ihrer Nachbarschaft, in ihrem Stadtviertel. Die Städte setzen sich für familien- und kinderfreundliche Lebensbedingungen ein. Ein Schwerpunkt kommunaler Familienpolitik ist es, eine familienfreundliche Infrastruktur zu schaffen und weiterzuentwickeln.

Städte sind der Kern des europäischen Zusammenhalts. Hier wird Europa gestaltet und mit Leben gefüllt. Das gilt besonders für NRW. Dank der Euregios gibt es hier eine starke länderübergreifende wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Die kommunale Stimme muss daher auf der europäischen Ebene gehört und die Städte als Partner ernst genommen werden. Europa ist eine Wertegemeinschaft. Die Städte in NRW setzen sich aktiv für die europäischen Werte ein. Die Verantwortung hört nicht an Europas Grenzen auf. Weltweit engagieren sich Städte aus NRW in Partnerschaften und Projekten.

Die nachhaltige und lebenswerte Stadt der Zukunft ist digital vernetzt. Eine digitale Kommunalverwaltung erbringt Leistungen für Bürgerinnen und Bürger schnell und lebensnah. Interne Arbeitsprozesse werden modernisiert und beschleunigt. Digitale Lösungen und erfolgreiche Datennutzung öffnen neue Wege der Stadtentwicklung. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben findet auch digital statt. Interkommunale Zusammenarbeit heißt für die NRW-Städte digitale Vernetzung und gemeinsame Lösungen.