Stellungnahme Anhörung Enquete-Kommission II Landtag NRW
17.01.2020

Auswirkungen des Brexit auf Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport

Stellungnahme des Städtetags Nordrhein-Westfalen zur Anhörung der Enquete-Kommission II "Brexit: Auswirkung auf NRW" des Landtags NRW am 24. Januar 2020 zu den Auswirkungen des Brexit auf Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport

Der Städtetag NRW begrüßt, dass der Landtag die Folgen des Brexit für die Kommunen in den Blick nimmt und bei seinen Uberlegungen berücksichtigt. Der Verband geht davon aus, dass die Kommunen auch über die in der Anhörung angesprochenen Themenbereiche Städtepartnerschaften, Kunst-und Kulturwirtschaft sowie Sport hinaus erheblich durch den Brexit betroffen sein werden.

Viele konkrete Fragen, zum Beispiel zum zukünftigen Personen-und Waren-verkehr, zu Visumpflicht und Arbeitserlaubnis, zu Zöllen und Steuern sind noch offen. Der Städtetag NRW regt daher einen kontinuierlichen Austausch über die möglichen Folgen des Brexit für die Kommunen an.

Der Kunst- und Kulturbereich ist in weiten Teilen international aufgestellt. Der rege Austausch von Künstlerinnen und Künstlern, Kunstproduktionen und - werken sowie kulturpolitischen Strategien und Konzepten prägt die Kunst- und Kulturlandschaft nicht nur, sondern ist essentiell für die freie künstlerische Entwicklung und Entfal­tung. Es ist daher davon auszugehen, dass der Brexit erhebliche Folgen für diesen Sektor entfaltet, der auf Freizügigkeit geradezu angewiesen ist.

Auch der Bereich des organisierten Sports ist international aufgestellt. Bereits im Bereich des Breiten­sports werden internationale Begegnungen, zum Beispiel im Rahmen von Sportfesten, organisiert. Es ist davon auszugehen, dass zukünftige Hindernisse die Ein- und Ausreise betreffend auch den Austausch im Sport beeinträchtigen werden. Ein steigender finanzieller Aufwand für Reisen könnte so Begegnungen im Brei­tensport in ihrer Existenz stark gefährden.

In einer gemeinsamen Stellungnahme analysieren Städtetag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW zu erwartende Auswirkungen des Brexit auf die Kommunen, insbesonder auf die Kunst- und Kulturwirtschaft und den organisierten Sport.

Bearbeitet von: Christina Stausberg
E-Mail: christina.stausberg@staedtetag.de
Aktenzeichen: 41.02.10 N