Scan-Fahrzeuge können für Entlastung sorgen
So genannte Scan-Fahrzeuge könnten künftig Parkvergehen automatisch erkennen und so Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungsämter entlasten. Zum Einsatz solcher Fahrzeuge, die in der Stadt Düsseldorf gerade getestet werden, erklärte Städtetags-Geschäftsführer Christian Schuchardt gegenüber den Neuen Westfälischen:
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Thomas Berberich
"Ob die Städte Scan-Fahrzeuge einsetzen und ob der Einsatz jeweils sinnvoll und machbar ist, entscheiden die Städte vor Ort. Wir sind aber ausdrücklich dafür, dass die Städte grundsätzlich die Möglichkeit dafür bekommen. Das kann ein Weg sein, unsere städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angesichts des Fachkräftemangels deutlich zu entlasten.
Wenn die Städte Ordnungsamtsmitarbeiter durch diese Entlastung künftig mehr für andere Aufgaben einsetzen könnten, würde das auch den Bürgerinnen und Bürgern nützen.
Allerdings gibt es noch keine klare Rechtsgrundlage für den Einsatz der Scan-Fahrzeuge, weder in NRW noch bundesweit. Auf Bundesebene läuft gerade eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die auch den Einsatz der Scan-Fahrzeuge regeln soll. Das ist ein guter Schritt. Die Regelungen müssen aber praxisnah und praktikabel sein. Darauf hoffen wir, damit Städte, die solche Fahrzeuge einsetzen wollen, das auch einfach und unkompliziert umsetzen können."