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Schlagworte

Straßenausbaubeiträge

  • Vorstand Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch das KAG-ÄG NRW und Erstattung durch das Land

    31. 01. 2024 Beschluss

    Beschluss des Vorstandes des Städtetages Nordrhein-Westfalen

  • Straßenbaubeitragsrecht Abschaffung der Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW

    20. 11. 2020 Artikel

    Das Straßenbaubeitragsrecht ist in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend in den Fokus der Kommunal- und Landespolitik gerückt.

  • Städtetag NRW zu Straßenausbaubeiträgen Anlieger entlasten, System beibehalten, Land ist auf dem richtigen Weg

    18. 11. 2019 Statement

    Thomas Hunsteger-Petermann, Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeister der Stadt Hamm, zu Straßenausbaubeiträgen anlässlich der Anhörung zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes im Ausschuss für Kommunales des Landtags NRW

  • Straßenausbaubeiträge Städte erleichtert, dass Straßenausbaubeiträge nicht abgeschafft werden – Zusätzliche Kosten müssen Kommunen vollständig ausgeglichen werden

    02. 07. 2019 Statement

    Zu den Plänen der Koalitionsfraktionen für eine Neugestaltung der Straßenausbaubeiträge erklärt der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann aus Hamm:

  • Straßenausbaubeiträge erhalten Abgabengesetz überprüfen und Anlieger finanziell nicht überfordern

    31. 01. 2019 Pressemitteilung

    Der Städtetag NRW spricht sich dagegen aus, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und lehnt auch Überlegungen ab, das Erheben solcher Beiträge in das Ermessen der einzelnen Kommunen zu stellen.