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Städtetag Nordrhein-Westfalen



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Städtetag Nordrhein-Westfalen

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist die Stimme der Städte im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. In ihm haben sich 39 Städte mit rund neun Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Der kommunale Spitzenverband repräsentiert damit knapp 50 Prozent der Bevölkerung des Landes.

Aktuelles

NRW-Städte fordern Sofort- und Notprogramm für kommunale Verkehrswege

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen fordert vom Bund und vom Land NRW ein Sofort- und Notprogramm für die kommunale Verkehrsinfrastruktur. Das von Bundesverkehrsminister Dobrindt kürzlich angekündigte "Sonderprogramm Brückenmodernisierung" ist ausschließlich für Bundesverkehrswege gedacht. Viele Städte blicken aber mit wachsender Sorge auf die Vielzahl sanierungsbedürftiger kommunaler Verkehrswege, vor allem Brücken und Tunnel.
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Städtetag NRW dankt Oberbürgermeister Norbert Bude für sein außerordentliches Engagement für die Städte: "Sehr vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit"

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen dankt dem langjährigen Oberbürgermeister von Mönchengladbach, Norbert Bude, anlässlich seines bevorstehenden Ausscheidens aus dem kommunalen Amt für sein außerordentliches Engagement für die Solidargemeinschaft der Städte.
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Städtetag NRW veröffentlicht Gemeindefinanzbericht 2014: NRW-Städten fehlt Spielraum für Investitionen – Hilfen bei Sozialleistungen zwingend

In vielen Städten in Nordrhein-Westfalen bleibt die Haushaltslage sehr angespannt – trotz massiver eigener Sparmaßnahmen der Städte und erster Hilfen von Land und Bund. Ursachen dafür sind vor allem die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen sowie die überproportional hohen und weiter steigenden Sozialausgaben.
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Peter Jung: "Lösung wird Umsetzung der Inklusion erleichtern"

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Einigung von allen drei kommunalen Spitzenverbänden mit dem Land über die Finanzierung der Inklusion in Schulen. Der Vorsitzende des Städtetages NRW, der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung, sagte
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NRW-Städte appellieren: Infrastruktur erhalten, Finanzausstattung garantieren, Soziallasten reduzieren - Peter Jung neuer Vorsitzender des Städtetages NRW

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen blickt mit Sorge auf erhebliche Finanzierungslücken, durch die es immer schwerer wird, die kommunale Infrastruktur und elementare Dienstleistungen für die Bevölkerung in angemessenem Umfang zu erhalten und zu erneuern.
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Mitgliederversammlung Städtetag NRW: "Leistungsfähigkeit der Städte sichern – Auseinanderdriften ist besorgniserregend"

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen warnt davor, dass die Leistungsfähigkeit der Städte in Gefahr gerät. Das Auseinanderdriften in strukturstarke und strukturschwache Städte sei besorgniserregend. Darauf verwies heute der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Norbert Bude aus Mönchengladbach, im Anschluss an eine Ansprache von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in seiner Rede in Mülheim an der Ruhr vor den rund 450 Delegierten und Gästen der Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes.
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"Kommunen schnellstmöglich bei den Sozialausgaben entlasten"

Der Städtetag NRW fordert die große Koalition in Berlin auf, die finanzielle Entlastung der Kommunen von einer Milliarde Euro jährlich möglichst zum ersten Mal in diesem Jahr zu realisieren. Das Land Nordrhein-Westfalen sollte sich dafür stark machen, dass es in den Gesetzesberatungen entsprechende zeitliche Korrekturen gibt, erklärte heute der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Norbert Bude aus Mönchengladbach.
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Gesetzesänderung ist unzureichend - Kommunen tragen weiter Hauptlast bei Flüchtlingsversorgung

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen kritisieren deutlich die von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen verabschiedete Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Kommunen stehen zu ihrer Aufgabe, Flüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen. Die seit Monaten steigenden Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen, die notwendige und gewollte Unterbringung und Versorgung dieser Menschen und der damit verbundene starke Kostenanstieg hätten aber dringend zu höheren Landeszuweisungen an die Kommunen führen müssen.
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Top-Themen
Gemeindefinanzbericht 2014
Städten in NRW fehlt Spielraum für Investitionen
zu Eildienst Heft 4 2014
Mitgliederversammlung 2014 "Gute Dienstleistungen und Infrastruktur"
am 3. April in Mülheim an der Ruhr
zur Dokumentation

Aus den Städten
Wuppertal:
Muslimischer Friedhof als bundesweites Vorreiter-Projekt
zum Artikel
Mönchengladbach:
"Vorlesehauptstadt 2013"
zum Artikel

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