Städtetag Nordrhein-Westfalen
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Herzlich willkommen beim
Städtetag Nordrhein-Westfalen
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist die Stimme der Städte im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. In ihm haben sich 39 Städte mit rund neun Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Der kommunale Spitzenverband repräsentiert damit knapp 50 Prozent der Bevölkerung des Landes.
Aktuelles
Verfassungsgerichtshof kippt Einheitslastenabrechnungsgesetz
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute in Münster das Einheitslastenabrechnungsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Dieses Gesetz regelt die Beteiligung der NRW-Kommunen an den Kosten des Landes aus der Deutschen Einheit.zur Pressemitteilung
Heft 4 2012 des Eildienstes erschienen
In Heft 4/2012 des Eildienstes findet sich ein Aufsatz zur Landtagsauflösung NRW und den Rechtsfolgen für GFG und Stärkungspakt. Weitere Beiträge zur Umsetzung des Urteils zur Konnexität beim Kinderförderungsgesetz, zur Verfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastengesetz und zur Förderung des Klimaschutzes in NRW.zur Ausgabe
Verfassungsgerichtshof verhandelt über Beteiligung der NRW-Kommunen an Kosten der Deutschen Einheit
Am 17. April 2012 verhandelt der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen in Münster über die Kommunalverfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das sogenannte Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW. Weitere 142 Kommunen tragen diese Verfassungsbeschwerde ideell und finanziell mit und alle drei kommunalen Spitzenverbände unterstützen das Verfahren.zur Pressemitteilung
Dr. Articus, Geschäftsführer des Städtetages NRW: „Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Sparkasse sichern"
Den Städten liegt das Wohl der Sparkassen und deren wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sehr am Herzen. Denn die kommunal getragenen und in der Region verankerten Sparkassen genießen zu Recht das besondere Vertrauen der Bevölkerung und der lokalen Wirtschaft. Sich einseitig auf Gewinn und Ausschüttung der Sparkassen zu konzentrieren, würde der Rolle der Sparkassen und der vielfältigen Zusammenarbeit zwischen den Sparkassen und ihren Trägern nicht gerecht. Daher hat der Städtetag NRW kein Verständnis für den Vorstoß des Innenministers.zur Pressemitteilung
Städtetag Nordrhein-Westfalen: Soziale Lasten im kommunalen Finanzausgleich stärker gewichten
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Absicht des Landes, die Belastung der Kommunen durch Sozialausgaben im kommunalen Finanzausgleich 2012 stärker zu berücksichtigen als bisher.zur Pressemitteilung
Kommunale Spitzenverbände fordern: Kanal-TÜV sozial- und umweltverträglich weiterentwickeln
Die kommunalen Spitzenverbände in NRW fordern alle im Landtag vertretenen Parteien auf, eine gemeinsame Lösung zu suchen, um die Funktionsprüfung bei privaten Abwasseranlagen (Kanal-TÜV) sozial- und umweltverträglich weiterzuentwickeln. Dabei darf es nicht zu einer Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen kommen.zur Pressemitteilung
Städtetag NRW zu Zahlen Konjunkturpaket II: Eine echte Erfolgsgeschichte - weiterhin enormer Investitionsbedarf
Für die nordrhein-westfälischen Städte ist das Ende 2011 ausgelaufene Förderprogramm des Konjunkturpakets II eine echte Erfolgsgeschichte. In Nordrhein-Westfalen ist es gelungen, eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Förderprogramms auf den Weg zu bringen.zur Pressemitteilung
Kommunale Spitzenverbände: „Land muss endlich Mittel für die Inklusion behinderter Kinder in den Schulen bereit stellen“
Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben die Landesregierung nachdrücklich aufgefordert, umgehend die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kinder und Jugendliche mit Behinderung künftig ihr Recht auf Bildung ohne Diskriminierung wahrnehmen können.zur Pressemitteilung
Top-Themen
Gemeindefinanzbericht 2011
Hilfen zur Entschuldung und Konsolidierung schnell auf den Weg bringen!
zu Eildienst Heft 10Städtetag NRW zur Arbeit der neuen Landesregierung
Forderungen an die neue LandesregierungPressemitteilung zum Koalitionsvertrag
Stellungnahme zur Koalitionsvereinbarung
Mitgliederversammlung 2010 "Städte in Not - Leistungen für die Bürger erhalten"
am 10. Juni in Neuss
zum Ablaufplan OB Peter Jung neuer Vorsitzender (Pressemitteilung)
„Städte in Not" (Pressemitteilung)
Ansprache Palmen
Rede Bude
Neusser Erklärung
Lebenslauf Jung
Impulsreferat Articus
Impulsreferat Färber
Impulsreferat Höfling
Impulsreferat Battis
Aus den Städten
Bonn:
Tag der Deutschen Einheit und Nordrhein-Westfalen-Tag werden erstmals gemeinsam gefeiert
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