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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2020

04. 06. 2020: Kunst und Kultur in der Krise schützen

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04. 06. 2020: Mobile Freizeitsparks

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04. 06. 2020: Mieterschutzverordnung

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04. 06. 2020: Kita: Eingeschränkter Regelbetrieb ab 8. Juni 2020 und Beitragsausfall

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04. 06. 2020: Umsetzung des Kommunalschutz-Paket

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04. 06. 2020: Kommunaler Solidarpakt 2020

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04. 06. 2020: Corona - Umgang mit Lockerungen und Erstattung der Kosten für Testungen

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04. 06. 2020: Vorbereitung des Schuljahres 2020/2021

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04. 06. 2020: 10-Impulse zur Stärkung der Konjunktur der NRW Landesregierung

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07. 05. 2020: Gastronomie und Beherbergungsgewerbe

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07. 05. 2020: Sport

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07. 05. 2020: Kindertagesbetreuung

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07. 05. 2020: Haushalts- und Finanzpolitische Maßnahmen zur Sicherung der Kommunalfinanzen

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07. 05. 2020: Schule

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07. 05. 2020: Rücknahme von Beschränkungen und Notfallmechanismus

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17. 04. 2020: Beschlüsse von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie

zum Beschluss
 

25. 03. 2020: Coronavirus–Auswirkungen auf die Städte

zum Beschluss
 

25. 03. 2020: Finanzielle Absicherung der Krankenhäuser in der Corona-Epidemie

zum Beschluss
 

25. 03. 2020: Umsetzung des DigitalPakts Schule

zum Beschluss
 

25. 03. 2020: Kohleausstiegsgesetz

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12. 02. 2020: Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen

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12. 02. 2020: Attraktive Tarifangebote im ÖPNV

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Unterstützung des Städtetages NRW zum nachhaltigen Bauen in Kommunen - Kooperation mit der Kommunalagentur NRW un ddem Öko-Zentrum NRW

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Pläne des Landes für eine Zusammenführung der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUÄ) NRW

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Zweiter Kulturförderplan NRW

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Zensusgesetz 2021 - Ausführungsgesetz NRW

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Gesamtdeutsches Fördersystem

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Datenschutzkonforme Nutzung sozialer Medien durch Kommunen

zum Beschluss
 

12. 02. 2020: Altschulden

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12. 02. 2020: Bedrohung und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

zum Beschluss
 
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