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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2018

21. 02. 2018: Umgang mit Zweckentfremdung von Wohnraum

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21. 02. 2018: Mobilitätsfonds des Bundes und Förderangebote in NRW

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21. 02. 2018: Entwurf eines Baurechtsmodernisierungsgesetzes NRW

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21. 02. 2018: UVG – Zentralisierung der Unterhaltsheranziehung durch das Land

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21. 02. 2018: Änderung des Landesentwicklungsplans

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21. 02. 2018: Bewertung des Koalitionsvertrages im Bund aus nordrhein-westfälischer Sicht

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21. 02. 2018: Grundsteuer

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21. 02. 2018: Novellierung Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Bericht über die aktuellen Entwicklungen

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21. 02. 2018: Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterförderung in NRW

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21. 02. 2018: Verbindliche Bedarfsplanung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW

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21. 02. 2018: Landesverordnungen zum Mietrecht

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21. 02. 2018: Breitbandausbau NRW – Gigabit Masterplan der Landesregierung

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