Schnell-Navigation:

Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2019

27. 11. 2019: Finanzierung Ausbildung Notfallsanitäter

zum Beschluss
 

27. 11. 2019: Erforderliche Änderungen des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW

zum Beschluss
 

27. 11. 2019: Altschuldenlösung

zum Beschluss
 

27. 11. 2019: Klimaschutzpolitik

zum Beschluss
 

27. 11. 2019: Attraktivierung des ÖPNV durch Ticket-Angebote (365-Euro-Ticket)

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Förderung strukturschwacher Kommunen in NRW

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Altschulden

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Neuregelung der Straßenausbaubeiträge

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Bibliotheksstärkungsgesetz

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Grundsteuer

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Rahmenvereinbarung zur Förderung von Erhaltungsinvestitionen in die Stadt- und Straßenbahnnetze

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Klimaschutzpolitik

zum Beschluss
 

12. 09. 2019: Kostenerstattung nach Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW (FlüAG)

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Entwurf einer neuen Kappungsgrenzenverordnung

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Weiterleitung der Integrationspauschale des Bundes

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Aktueller Sachstand bei der KiBiz-Novelle

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Umsetzung des Digitalpaktes NRW

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Umsetzung des Lenkgutachtens zur FlüAG-Pauschale

zum Beschluss
 

22. 05. 2019: Gutachten zur Erneuerung kommunaler Schienenstrecken - Reaktion der Landesregierung NRW

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt gegen Einsatzkräfte"

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Belastungsausgleichsgesetz G 9

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Verkehrswende in NRW - Anforderungen und Finanzierung und Beschleunigung der Transformation

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung

zum Beschluss
 

20. 03. 2019: Aufgabenübertragung auf die Ordnungsbehörden nach dem Geldwäschegesetz

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Neue Bauordnung NRW – Anwendungshemmnisse

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Wohnraumförderprogramm NRW

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Reform der Grundsteuer

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Neuausrichtung der Offenen Ganztagsschule (OGS)

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: 10 Jahre Regionale Bildungsnetzwerke

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Neuregelung der Fachkräfteeinwanderung

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Erklärung zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in Nordrhein-Westfalen

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

zum Beschluss
 

30. 01. 2019: Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

zum Beschluss
 
2018
  • Suche:
Top-Themen
Integration von Flüchtlingen bei Arbeit und Ausbildung
Offener Dankesbrief an Ehrenamtliche
Mehr
Geschäftsbericht 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Die Arbeit des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Schwerpunkten
Mehr
Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages NRW
Dokumentation
Mehr

Aus den Städten
Bonn:
Auszeichnung "Stadtgrün naturnah" in Bonn verliehen
zum Artikel
Wuppertal, Herne, Solingen:
STADTWERKE AWARD 2019 geht nach Wuppertal, Herne und Solingen
zum Artikel

       © Städtetag Nordrhein-Westfalen - Alle Rechte vorbehalten

Access Keys: