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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2018

12. 09. 2018: Novellierung Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Bericht über die aktuellen Entwicklungen

zum Beschluss
 

12. 09. 2018: Weiterentwicklung von Denkmalschutz und Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen

zum Beschluss
 

12. 09. 2018: Konnexitätsfolgen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien

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12. 09. 2018: Erneuerung der Stadtbahninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen

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12. 09. 2018: Krankenhausinvestitionskostenfinanzierung

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12. 09. 2018: Neuausrichtung der Inklusion in den Schulen

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12. 09. 2018: Auswirkungen des Teilhabechancengesetzes auf die Städte in Nordrhein-Westfalen

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12. 09. 2018: Ergebnisse der Evaluation der Unterkunftskosten im FlüAG und "Asyl-Stufenplan"

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12. 09. 2018: Reform des europäischen Asylsystems und Aufnahme von in Seenot geratenen Flüchtlingen

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12. 09. 2018: Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"

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12. 09. 2018: Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

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12. 09. 2018: Zuwanderung steuern – Integration fordern und unterstützen: Was plant der Bund?

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05. 06. 2018: Umsteuerung der ESF-geförderten Landesarbeitsmarktpolitik

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05. 06. 2018: Theater- und Orchesterförderung NRW

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05. 06. 2018: Kommunale Erwartungen zur Verbesserung der Studienqualität an der Fach-hochschule für Öffentliche Verwaltung

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05. 06. 2018: Reform der Grundsteuer

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05. 06. 2018: Konnexitätsverfahren G9

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05. 06. 2018: Wahlmöglichkeit zwischen Integrationsrat und Integrationsausschuss

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11. 04. 2018: Plattform Geoinformation NRW – Sachstand und Anforderungen des Städtetages NRW

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11. 04. 2018: Novellierung Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Bericht über die aktuellen Entwicklungen

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11. 04. 2018: Big Beautiful Buildings – Stadtbaukultur NRW

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11. 04. 2018: G9 an Gymnasien (13. Schulrechtsänderungsgesetz)

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11. 04. 2018: Sicherstellung der ambulanten medizinische Versorgung

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11. 04. 2018: Umsetzung des sofia-Gutachtens zum kommunalen Finanzausgleich

zum Beschluss
 

11. 04. 2018: Verteilung der Integrationspauschale auf die Kommunen

zum Beschluss
 

11. 04. 2018: Digitale Modellregionen NRW

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21. 02. 2018: Umgang mit Zweckentfremdung von Wohnraum

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21. 02. 2018: Mobilitätsfonds des Bundes und Förderangebote in NRW

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Entwurf eines Baurechtsmodernisierungsgesetzes NRW

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21. 02. 2018: UVG – Zentralisierung der Unterhaltsheranziehung durch das Land

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Änderung des Landesentwicklungsplans

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Bewertung des Koalitionsvertrages im Bund aus nordrhein-westfälischer Sicht

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Grundsteuer

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21. 02. 2018: Novellierung Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Bericht über die aktuellen Entwicklungen

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterförderung in NRW

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Verbindliche Bedarfsplanung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW

zum Beschluss
 

21. 02. 2018: Landesverordnungen zum Mietrecht

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21. 02. 2018: Breitbandausbau NRW – Gigabit Masterplan der Landesregierung

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