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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2017

21. 06. 2017: Luftreinhaltung in den Städten in NRW

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Stand der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Aufbau eines Netzwerkes "Geoinformation NRW"

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarungen zur Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Erster Landeskulturbericht NRW

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Zuständigkeitsregelung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

zum Beschluss
 

21. 06. 2017: Aktuelles zum Unterhaltsvorschussgesetz

zum Beschluss
 

05. 04. 2017: Reform des Kinderbildungsgesetzes – Aktuelle Entwicklungen/Positionen

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05. 04. 2017: Ladenöffnungsgesetz NRW

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05. 04. 2017: Durchführungsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz

zum Beschluss
 

05. 04. 2017: Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen

zum Beschluss
 

05. 04. 2017: Erwartungen und Forderungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung

zum Beschluss
 

05. 04. 2017: Gesundheitskarte für Flüchtlinge – aktueller Sachstand

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Reform der Schulaufsicht

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Initiativen auf Landes- und Bundesebene zur Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im ÖPNV

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Gemeindeverkehrsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen nach 2019

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Sicherheitslage in den Städten

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Umsetzung des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

zum Beschluss
 

15. 02. 2017: Integration von Flüchtlingen

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