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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Finanzen

Landeshaushaltsplan 2021 - Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

Die kommunalen Spitzenverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 abgegeben.
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Landeshaushaltsplan 2020 - Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

Im Zuge der Sachverständigenanhörung zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 haben die kommunalen Spitzenverbände eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben.
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Diskussion um differenzierte fiktive Hebesätze bei Finanzkraftberechnung: aktualisiertes Positionspapier des Städtetages NRW

Immer wieder wird von interessierter Seite gefordert, die bewährte Methodik der einheitlichen Finanzkraftberechnung so umzugestalten, dass für kleinere Gemeinden ein niedrigerer fiktiver Hebesatz angerechnet wird als für größere Städte. Dem tritt der Städtetag NRW in aller Deutlichkeit entgegen.
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Gemeinsame Stellungnahme zum Haushaltsgesetz 2019, Haushaltsbegleitgesetz 2019 und Nachtragshaushaltsgesetz 2018

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW
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Positionen des Städtetages NRW zur Gemeindefinanzierung durch das Land

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Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik in Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW
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Sachverständigenanhörung zur Investitionsfähigkeit der Kommunen

Im kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen fand am 20.01.2017 zum Antrag der Fraktion der CDU "Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken" eine Anhörung von Sachverständigen statt. Im Vorfeld der Anhörung haben die kommunalen Spitzenverbände eine schriftliche Stellungnahme abgegeben.
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Verfassungsrechtliche Grundlagen der Finanzierung der Kommunen in NRW

Die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen haben ein juristisches Gutachten zur Frage der Mindestfinanzausstattung für die Kommunen veröffentlicht.
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Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur Einführung einer Grundsteuer-Bremse

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW
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Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuererhöhung

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW
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Änderungsnotwendigkeiten in Landesverfassung NRW: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

Stellungnahme zur Finanzhoheit, zum Konnexitätsprinzip und weiteren Änderungsnotwendigkeiten in der Landesverfassung anlässlich öffentlicher Anhörung der Verfassungskommission des Landes Nordrhein-Westfalen am 19. Januar 2015.
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Erhöhung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer: Stellungnahme

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW anlässlich der Sachverständigenanhörung am 2. Dezember 2014 zur Erhöhung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer auf 6,5 v. H.
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Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG): Stellungnahme der AG der kommunalen Spitzenverbände NRW

Das Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) hat sich grundsätzlich bewährt. In einigen wichtigen Punkten besteht jedoch Änderungs- und Verbesserungsbedarf. Eine Stellungnahme zum Gesetz anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik am 29. August 2014:
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Anforderungen an einen fairen und nachhaltigen Finanzausgleich

Positionspapier des Städtetages Nordrhein-Westfalen
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Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein "Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes"
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Verständigung zur Einheitslastenabrechnung

Die Vertreter des Landes und der kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen Kompromiss zur Neugestaltung der Einheitslastenabrechnung in Nordrhein-Westfalen geeinigt. Durch die vereinbarte Neuregelung erhält die Kommunale Ebene im Jahr 2013 Abrechnungsmittel in einer Größenordnung von rund 275 Mio. Euro (Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011). In den Folgejahren ist mit positiven Abrechnungsbeträgen zwischen rund 130 und 155 Mio. Euro zu rechnen. Die strukturelle Verbesserung gegenüber der alten Abrechnungsmethodik beläuft sich für die Jahre 2007 bis 2016 auf über 1 Milliarde Euro.
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