Rückblick: Mitgliederversammlung in Neuss

Newsletter des Städtetages NRW
vom 15. Mai 2024

Liebe Leserin, lieber Leser,

zwei Tage Mitgliederversammlung in Neuss liegen hinter uns, mit vielen Eindrücken, Begegnungen und Impulsen zu der Frage, wie wir unsere Städte zukunftsfähig machen können. Das Programm unseres kommunalen "Familientreffens" war breit gefächert, von Exkursionen, über Foren bis hin zu Podiumsdiskussion. Ein Höhepunkt wie immer: Die Vorstandswahlen. Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister aus Bochum, ist neuer Vorsitzender des Städtetages NRW. Zum neuen ersten stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Mitgliederversammlung den bisherigen Vorsitzenden, den Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen. Zur neuen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden wurde die Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen gewählt.

Mit der Neusser Erklärung zum Motto der Mitgliederversammlung "Wir.Machen.Zukunft." positionieren sich die Städte zu aktuellen Herausforderungen bei Schlüsselthemen der Transformation wie Klima, Wohnen, Mobilität und Bildung. Die Städte in NRW halten zusammen und gehen Veränderungen gemeinsam an.

Lesen Sie hierzu und zu weiteren Themen mehr in unserem Newsletter.

Viele Grüße

Ihre Online-Redaktion
des Städtetages NRW

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Rückblick auf 7./8. Mai in Neuss

Dokumentation der Mitgliederversammlung online

So intensiv die Mitgliederversammlung war, ging sie doch trotzdem auch schnell vorbei. Auf unserer Dokumentationsseite können Sie sich noch einmal die Aufzeichnungen der Reden, der Podiumsdiskussion und des Forums "Richtungswahl in Europa – werden Rechtspopulisten die Zukunft bestimmen?" ansehen. Zudem gibt es ein Video zum Motto "Wir.Machen.Zukunft" und eines mit kurzen Eindrücken von der gesamten Veranstaltung sowie viele Fotos und eine Sammlung aller Pressemitteilungen zur Mitgliederversammlung. Schauen Sie vorbei!

zur Dokumentation

Keine landesweite Lösung bei Grundsteuer

"Die rechtlichen Unsicherheiten wären groß"

Nach der Grundsteuerreform verschieben sich ab dem kommenden Jahr die Steuerlasten von Gewerbegrundstücken hin zu Wohngrundstücken. Der Städtetag hat deshalb von der Landesregierung seit geraumer Zeit gefordert, das mit einer Anpassung der Messzahlen zu verhindern – eine einfache, landesweite Lösung. Stattdessen will das Land jetzt mit einem Gesetzentwurf die Städte in die Position bringen, für Wohngrundstücke und Gewerbeflächen unterschiedliche Hebesätze anwenden zu können. Dazu sagte Thomas Eiskirch, Vorsitzender des Städtetages NRW: "Die rechtlichen Unsicherheiten wären groß, denn jeder differenzierte Hebesatz muss in jeder Kommune separat verfassungsfest begründet werden." Der Städtetag lehnt den Gesetzentwurf deshalb ab.

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Geschäftsbericht 2024 erschienen

Die Stimme der Städte im Land der Städte. Das ist der Städtetag NRW. Auch in den vergangenen zwei Jahren hat der Verband der Stimme der Städte immer wieder Gehör verschafft: beim Land, im Bund und auch auf europäischer Ebene. Der neu erschienene Geschäftsbericht dokumentiert diese Arbeit im Berichtszeitraum 2022/2023. Schwerpunkte waren unter anderem das Deutschlandticket, Erneuerbare Energien, Integration und Ganztagsbetreuung.