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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Beschlüsse

Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse des Jahres 2016

17. 02. 2016: Städtebauförderung in NRW - Sonderprogramm und Forschungsgutachten

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Inklusion im Schulbereich

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Gutachten zur Frage einer Mindestfinanzausstattung für die Kommunen

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Erweiterung der Zuständigkeit zur Überwachung bestimmter Verkehrsverbote / Novellierung des § 48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Ausbau und weitere Finanzierung der Kindertagesbetreuung entsprechend der Vereinbarung vom 16.12.2015

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Verordnung über die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote und Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen (AnBEFVO)

zum Beschluss
 

17. 02. 2016: Aufnahme und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen / Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung entsprechend der Vereinbarung vom 16.12.2015

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Aufnahme und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Sicherheit in den Städten

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Finanz- und haushaltsrechtliche Aspekte der Flüchtlingsfrage

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Novelle des Landesnaturschutzgesetzes

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Novelle des Landeswassergesetz (LWG)

zum Beschluss
 

13. 04. 2016: Position des StNRW zur Verteilung der Mittel aus dem Regionalisierungsgesetz und dem ÖPNV-Gesetz NRW

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Kulturförderplan NRW

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Offene Ganztagsschule

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Umsetzung des Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) in NRW

zum Beschluss
 

15. 06. 2016: Urteil des VerfGH Münster zum Gemeindefinanzierungsgesetz

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Umsetzung der Wohnsitzauflage in NRW

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Förderprogramm "Gute Schule 2020"

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Novellierung der Bauordnung NRW – Stellplatzregelung

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Stärkungspakt Stadtfinanzen: Erweiterung des Teilnehmerkreises ("Dritte Stufe")

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 und Ausblick auf die finanzwissenschaftliche Begutachtung

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Beschulung von Flüchtlingskindern – Zuweisung in Regelklassen

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Digitales Archiv NRW

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Durchsetzung der Rückkehrverpflichtung bei vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Aktuelle Entwicklungen bei den Sparkassen

zum Beschluss
 

14. 09. 2016: Konnexitätsfolgenausgleich nach dem TVgG NRW

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Gemeinsame Erklärung "Schule in der digitalen Welt"

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Bund-Länder-Finanzbeziehungen

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Schulzeit an Gymnasien

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Handreichung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Schulbereich

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Kulturfinanzierung des Landes: Stadttheater und Bespieltheater

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Evaluierung und Konsequenzen des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in NRW

zum Beschluss
 

23. 11. 2016: Umsetzung des Präventionsgesetzes – Mitzeichnung der Landesrahmenvereinbarung

zum Beschluss
 
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