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Städtetag Nordrhein-Westfalen



EILDIENST-Übersicht

Um den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstädten zu vertiefen, veröffentlicht der Städtetag Nordrhein-Westfalen einmal im Monat den "Eildienst" mit Informationen für Rat und Verwaltung.

Archiv der EILDIENST-Ausgaben des Jahres 2016

EILDIENST 1|2016

Die Einigung der Kommunen mit dem Land bei der Finanzierung von Flüchtlingskosten und der Finanzierung von Kindertagesstätten steht im Fokus der ersten Ausgabe des Eildienst in diesem Jahr. Die Ergebnisse des Rechtsgutachtens zur Kommunalfinanzierung, die Realisierung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und der Grundstücksgipfel des NRW-Bauministeriums sind weitere wichtige Themen. In der Rubrik aus den Städten geht es um die Sporthelferausbildung der Sportjugend NRW und den Kampf der Stadt Dortmund gegen Rechtsextremisten. Die Rubrik "Gern gesehen" führt diesmal an den Aasee in Bocholt.
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Eildienst 2|2016

Die Bewältigung der Zuwanderung und die Integrationsbemühungen der Städte sind die Schwerpunktthemen der Eildienst-Ausgabe 2|2016. Benannt werden unter anderem die Forderungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die tatsächlichen Flüchtlingszahlen bei der Kostenerstattung zu berücksichtigen und zusätzliche Unterkunftskosten zu übernehmen. Weitere Artikel beschäftigen sich mit der Digitalen Wohnraumkarte, die Kommunen und Vermietern bei der Unterbringung von Flüchtlingen hilft und mit der Erhöhung der OGS-Mittel. In der Rubrik "Aus den Städten" wird u.a. das Integrationskonzept der Stadt Hamm vorgestellt.
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Eildienst 3|2016

Die aktuelle Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und die sich daraus ergebenden Forderungen an Land und Bund sind ein Schwerpunktthema dieser Ausgabe. Wie bereits im Vorjahr bleiben die nordrhein-westfälischen Kommunen von der bundesweiten Entwicklung abgekoppelt. Die finanzielle Schieflage zeigt sich beispielsweise an der kommunalen Verschuldungssituation. Ein weiteres Thema der Ausgabe sind die Zielsetzungen und den Auswirkungen des E-Government-Gesetzes auf die Kommunen. In der Rubrik "Aus den Städten" werden die Wirtschaftsförderung in Bielefeld, das Futur Lab Aachen und die Online-Bündelung der Bürgerservice-Angebote in Neuss vorgestellt.
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Eildienst 4|2016

Die Reden und Beschlüsse der Mitgliederversammlung des Städtetages NRW 2016 in Aachen bilden den Schwerpunkt der Eildienst-Ausgabe. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themen Zuwanderung und Integration. Darüber hinaus geht es aber auch um die Finanzausstattung der Städte, die im Bundesländervergleich zu geringen Investitionen und der Stärkungspakt Stadtfinanzen. Das Editorial hat der neue Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld, verfasst. Abgedruckt sind zudem ausgewählte Reden der Mitgliederversammlung, darunter die des Ministers für Inneres und Kommunales in NRW, Ralf Jäger sowie die Aachener Erklärung.
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Eildienst 5|2016

Das bisherige Scheitern der Verfassungskommission in NRW und die damit vorerst vertanen Chancen für eine stärkere kommunale Selbstverwaltung sind Thema des Editorials. Die Integration und die Wohnsitzzuweisung, die Mängel des neuen Landesgleichstellungsgesetzes, Urteile des Landesverfassungsgerichtshofs in Münster zum Gemeindefinanzierungsgesetz und des Oberverwaltungsgerichts in Münster zur gewerblichen (Sperrmüll)Sammlung sind weitere Themen dieser Ausgabe. In der Rubrik "Aus den Städten" geht es u.a. um die Quartiersakademie NRW im Zusammenspiel von Ehrenamt und Stadtverwaltung. In der Rubrik "Gern gesehen" nimmt uns Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann mit an das königliche Schleusenwärterhaus im schönen Ruhrtal.
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Eildienst 6|2016

Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe steht unter anderem die Kulturförderung des Landes NRW, die im Ländervergleich deutlich unter Durchschnitt liegt. Zu den weiteren Schwerpunktthemen gehören der zweite Nachtragshaushalt des Landes sowie die Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW. In der Rubrik "Aus den Städten" wird unter anderem das Programm zur kulturellen Breitenförderung in NRW "Jekits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" vorgestellt. Schließlich stellt der Oberbürgermeister Leverkusens, Uwe Richrath, seinen Lieblingsort in seiner Stadt vor: den Japanischen Garten.
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Eildienst 7|2016

Die Weitergabe der Integrationshilfen des Bundes und die Wirkungsmöglichkeiten der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge aber auch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 und die Abwehr von Rückforderungen in Millionenhöhe bei der Straßenoberflächenentwässerung sind wichtige Themen in der aktuellen Eildienst-Ausgabe. In der Rubrik "Aus den Städten" zeigt das Jobcenter Essen vielfältige Möglichkeiten zur Gesundheitsförderung für Arbeitslose, die Langzeitarbeitslosen häufig eine berufliche Teilhabe ermöglichen. In der Rubrik "Gern gesehen" stellt Hernes Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda den Gysenberg vor - die grüne Lunge der Stadt Herne.
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Eildienst 8|2016

Warum das Personenbeförderungsgesetz in seiner jetzigen Form den ÖPNV massiv zu verändern droht und welchen Änderungen deshalb nötig sind, ist ein wichtiges Thema dieser Ausgabe. Außerdem ist zu lesen, warum das Landesprogramm "Gute Schule 2020" hilft, den Modernisierungsstau an Schulen im Land abzubauen, wie es um die Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention in NRW bestellt ist und welche Ziele mit dem Open Government Pakt für NRW erreicht werden sollen. In der Rubrik "Aus den Städten" beschreibt die Mitgliedsstadt Neuss ihren Weg zur "Smart City" und in der Rubrik "Gern gesehen" nimmt Aachens Oberbürgermeister Marcell Phillip die Lesenden mit auf den historischen Fischmarkt seiner Stadt.
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Eildienst 9-10|2016

Ein Rückblick auf das Jahr 2016, die zahlreichen Integrationsmaßnahmen der Städte und die Forderung des Städtetages NRW an das Land nach angemessener Weitergabe von Mitteln aus der Integrationspauschale des Bundes stehen im Mittelpunkt der aktuellen Eildienst-Ausgabe. Weitere Artikel behandeln die Reform beim Unterhaltsvorschuss, der zu Lasten der Kommunen geht und zeigen, wie sich eine auskömmliche Finanzierung der Stadttheater und Orchester in NRW verwirklichen ließe. In der Rubrik "Aus den Städten" werden Kinderbetreuungsangebote für Flüchtlingsfamilien in Bochum vorgestellt sowie eine Studie zur Bürgerbeteiligung online. In der Rubrik "Gern gesehen" geht es um den Kanalhafen Gelsenkirchen. Dort entsteht gerade auf einem ehemaligen Industriegelände ein neues Wohngebiet direkt am Wasser.
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