Schnell-Navigation:

Städtetag Nordrhein-Westfalen



EILDIENST-Übersicht

Um den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstädten zu vertiefen, veröffentlicht der Städtetag Nordrhein-Westfalen einmal im Monat den "Eildienst" mit Informationen für Rat und Verwaltung.

Archiv der EILDIENST-Ausgaben des Jahres 2014

Stichwortverzeichnis des Jahrgangs 2014

zur Ausgabe
 

Eildienst 1/2 2014

Die Zukunft der Finanzierungsinstrumente für Kommunen ist Thema des Eildienst 1/2 2014. Da sich derzeit vor dem Hintergrund der Neuregelungen in der Bankenaufsicht eine Vielzahl von Veränderungen und Neuausrichtungen bei der Vorfinanzierung kommunaler Aufgaben vollziehen, wird sich auch das kommunale Finanzmanagement diesen Veränderungen stellen und anpassen müssen. Weitere Themen sind u.a. die Soziale Wohnraumförderung, die Denkmalförderung und der Klimaschutzplan für Nordrhein-Westfalen. Der Bereich Rechtsprechung befasst sich u.a. mit einer Entscheidung zur Vorteilsabschöpfung bei kreisfreien Städten und Kreisen.
zur Ausgabe
 

Eildienst 3 2014

Im Heft 3 2013 des Eildienstes wird die Qualitätsinitiative "Gemeinwesenorientierte Seniorenarbeit" vorgestellt und der mögliche Nutzen für die Kommunen aufgezeigt. Weitere Themen sind die Verwendung von QR-Codes auf Grabsteinen sowie die Verleihung des Deutschen Bauherrenpreises Neubau 2014, bei der mehrere Preisträger aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet wurden. Zudem finden Sie abgedruckt die Stellungname der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes. Die Rubrik Rechtsprechung in NRW befasst sich mit der Frage der Kostenübernahme für die Schulung eines Personalratsmitgliedes.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 4 2014

Als Heft 4 des Eildienstes ist der Gemeindefinanzbericht 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen erschienen. Unter dem Titel "Trotz erster Hilfen - Stadtfinanzen bleiben Sorgenkind" werden Zahlen und Analysen zur Haushaltssituation der nordrhein-westfälischen Städte veröffentlicht. Wichtige Themen neben der Finanz- und Haushaltslage der Städte im Land sind unter anderem der Stärkungspakt Stadtfinanzen, eine Folgebeschreibung der Lage strukturschwacher Städte, die Diskurse um das Gemeindefinanzierungsgesetz, den Finanzausgleich und den Zensus aber auch das Dauerthema Konnexität.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 5 2014

Den Schwerpunkt im Heft 5 des Eildienstes bilden die Reden und Berichte von der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 3. April in Mülheim an der Ruhr. Dazu waren mehr als 450 Delegierten aus den Mitgliedsstädten und zahlreiche Gäste angereist. Unter dem Titel "Gute Dienstleistungen und Infrastruktur: Nur mit leistungsfähigen Städten" widmeten sie sich Themen wie dem hohen Sanierungsbedarf bei Straßen und Brücken und im Bereich kommunaler Infrastruktur insgesamt oder der weiterhin schwierigen Finanzsituation vieler nordrhein-westfälischer Städte. Prominentester Gast war die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 6 2014

Der Entwurf eines Kulturfördergesetzes für das Land NRW steht im Mittelpunkt des 6. Heftes des Eildienstes: Die Neuerungen werden vorgestellt und das Gesetz ausführlich bewertet. Zu den weiteren Schwerpunkten der Ausgabe gehören: Die Umsetzung von E-Government-Ansätzen in Düren – eine der Städte, die vom Bundesinnenministerium als "Modellkommune E-Government" ausgewählt wurden – sowie die Hilfe des Städtetages NRW bei kommunaler Wirtschaftsförderung in Cape Coast (Ghana). Ausführlich nimmt außerdem die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Stellung.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 7/8 2014

Im Heft 7/8 werden die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 vorgestellt. Ausführlich widemt sich diese Ausgabe zudem der aktuellen Debatte in NRW um die Schulzeitverkürzung - verbunden mit der Frage, ob eine Rücknahme der G 8-Reform und eine Rückkehr zum G 9-Modell sinnvoll ist. Ein weiteres wichtiges Thema des Heftes ist der erfolgreiche Abschluss der außergerichtlichen kooperativen Schadensregulierung zum Drehleiterkartell. Die Rubrik Rechtsprechung in NRW befasst sich mit der Frage, ob es für Werbemaßnahmen auf öffentlichen Straßen mit sogenannten Moving-Boards einer Sondernutzungserlaubnis bedarf.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 9 2014

Welche Herausforderungen gilt es für die Städte hinsichtlich des Klimaschutzes und der Energiepolitik zu meistern und welche Maßgaben zu beachten? Einige Antworten auf diese Fragen gibt der Artikel "Klimaschutz und Energiepolitik aktiv gestalten" in diesem Heft. In weiteren Beiträgen geht es um ein Modellprojekt zur besseren Gestaltung des Übergangs von der Kindertagesstätte zur Grundschule und um die elektronische Rechnungslegung in der öffentlichen Verwaltung. Die Rubrik Rechtsprechung in NRW befasst sich mit der Frage der Wahlberechtigung eines Beschäftigten einer GmbH bei der Personalratswahl und mit der Rechtmäßigkeit der Übernahme der Beseitigung des Abwassers durch einen Abwasserverband.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 10 2014

Wie gut sind die Kommunen durch das 2004 in der NRW-Landesverfassung verankerte strikte Konnexitätsprinzip vor finanzieller Überforderung durch neue oder geänderte Aufgaben geschützt? Diese Frage steht im Kern der Evaluation des Konnexitätsausführungsgesetzes und ist Thema des Aufmacherbeitrages im aktuellen Eildienst. Weitere Texte beschäftigen sich mit den von der Landesregierung in einem Erlass formulierten Anforderungen an die Hochwassersicherheit von Abwasseranlagen und mit der Sachverständigenanhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz. In einem Nachruf erinnert Dr. Helmut Lange, Hauptreferent a.D. des Deutschen Städtetages, an Richard Erny, den ehemaligen Kulturdezernenten der Stadt Bochum.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 11 2014

Im Heft 11 wird das Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) aus kommunaler Sicht bewertet. Ausführlich widmet sich ein weiterer Beitrag dieser Ausgabe den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Krankenhausfinanzierung. Ein weiteres Thema des Heftes sind die europäischen Standards für die Rechnungslegung des öffentlichen Sektors (EPSAS) mit Blick auf aktuelle Gutachten. Die Rubrik Rechtsprechung in NRW befasst sich mit der Frage, ob ein Erbbauberechtigter als Gesamtschuldner für Abwassergebühren herangezogen werden kann.
zur Ausgabe
 

EILDIENST 12 2014

Der Entwurf eines neuen Abfallwirtschaftsplanes für das Land NRW steht im Mittelpunkt des 12. Heftes des Eildienstes. Ausführlich und Hintergründig werden die Neuerungen vorgestellt und das Gesetz aus kommunaler Perspektive kritisch bewertet. Ein weiteres Thema der Ausgabe ist der Stärkungspakt Stadtfinanzen verbunden mit der Fragestellung, wie es damit weitergeht. Ein dritter Beitrag befasst sich mit dem Plan einer landesweiten Verfügbarkeit der Behördennummer 115 und in einem vierten Artikel geht es um die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen, deren Erarbeitung sich die Koalition in Düsseldorf in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen hatte.
zur Ausgabe
 
2015
2013
  • Suche:
Top-Themen
Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalen 2017
Bewertung des Städtetages NRW
Mehr
Erwartungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung
Zu den Forderungen des Städtetages NRW
Mehr
Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung NRW
Juni 2017 in Münster
Zum Bericht und Positionspapier

Aus den Städten
Herne:
Stadt herne wird "First Mover für mehr Lebensqualität"
zum Artikel
Essen:
Ein Becher für die ganze Stadt - Studierende in Essen bauen Pfandsystem auf
zum Artikel

       © Städtetag Nordrhein-Westfalen - Alle Rechte vorbehalten

Access Keys: