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Städtetag Nordrhein-Westfalen



EILDIENST-Übersicht

Um den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstädten zu vertiefen, veröffentlicht der Städtetag Nordrhein-Westfalen einmal im Monat den "Eildienst" mit Informationen für Rat und Verwaltung.

Archiv der EILDIENST-Ausgaben des Jahres 2013

Stichwortverzeichnis des Jahrgangs 2013

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Eildienst 1 2013

Welche Entwicklungen und welche neuen Wege gibt es bei der sozialen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westlfalen? Welchen Stellenwert haben Kunst und Kultur für die Landesregierung mit Blick auf den aktuellen Entwurf des Landeskulturhaushaltes? Und welche Auswirkungen hatte die vor fünf Jahren erfolgte Verwaltungsstrukturreform im Umweltbereich? So lauten die Schwerpunkte in der ersten Ausgabe des Eildienst im Jahr 2013. Außerdem finden sich im Heft die Stellungnahme des Städtetages zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 sowie ein Urteil zu den Grenzen der Überwachungsaufgabe des Personalrates.
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Eildienst 2 2013

Ein Schwerpunkt im aktuellen Eildienst ist eine Initiative von NRW-Großstädten zur interkommunalen Zusammenarbeit, die damit zu Einsparungen in ihren Haushalten kommen wollen. Weitere Themen sind die Positionen zum Landeshaushalt und zum Digitalen Archiv in Nordrhein-Westfalen. Außerdem wird die Kooperation des Städtetages Nordrhein-Westfalen mit dem Schwesterverband "National Association of Local Authorities of Ghana" (NALAG) vorgestellt. Die Rechtsprechung beleuchtet das Thema des Aufwandsdeckungsbeitrages für die Personalratsarbeit.
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Eildienst 3 2013

Der wohnungswirtschaftliche Wandel in NRW und der entsprechende Abschlussbericht der Enquete-Kommission ist Schwerpunkt von Heft 3 des Eildienst. Gesine Kort-Weiher, Hauptreferentin des Städtetages NRW, bewertet in einem umfangreichen Artikel die Handlungsempfehlungen der Kommission aus Sicht der Städte und zieht ein Fazit der Ergebnisse. Weitere Themen der Ausgabe sind unter anderem der Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum sowie das 8. Schulrechtsänderungsgesetz. Der Bereich Rechtsprechung befasst mit dem Thema Friedhofsgebührenrecht.
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Eildienst 4 2013

Der Einsatz von Geoinformationen in den Städten, Gemeinden und Kreisen sowie zu den interkommunalen Aktivitäten auf diesem Gebiet ist einer der Schwerpunkte des Heft 4/2013 des Eildienst. Anlass ist die aktuelle Auswertung einer Umfrage der drei kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene zu diesem Thema. Diese Auswertung schließt eine Lücke und kann als Ergänzung des Ende 2012 erschienenen 3. Geo-Fortschrittsberichts der Bundesregierung gesehen werden, der Angaben zum entsprechenden Stand im nationalen, europäischen und internationalen Vergleich liefert. Weitere Themen des Heftes sind die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme sowie der Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Stärkung einer demografiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherstellung der Qualität von Wohn- und Betreuungsleistungen für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW).
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Eildienst 5 2013

Die Bewertung des FiFo-Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs durch den Städtetag Nordrhein-Westfalen und 10 Jahre Offene Ganztagsgrundschule in NRW sind Themenschwerpunkte in der Ausgabe 5 2013 des Eildienst. Hinzu kommen ein Artikel über die Radverkehrskonferenz in Münster und eine gemeinsame Erklärung von Spitzenverbänden und dem Landessportministerium zu Bildungspartnerschaften zwischen Sportvereinen und Schulen. Der Bericht über die aktuelle Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen behandelt die Frage nach der Pflicht des Schulträgers zur Bereitstellung der Lehrmittel.
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Eildienst 6/7 2013

Verkehr und Mobilität sind Schwerpunkte der Ausgabe 6/7 2013 des Eildienst. Ein Artikel befasst sich mit der Situation der Brücken und Tunnel in NRW, ein weiterer mit der Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr. Weitere Themen sind die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien sowie die Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen. Die Rubrik "Rechtsprechung in NRW" beschäftigt sich mit dem Abschluss der Sanierung bzw. Verjährung des Ausgleichsbetragsanspruches einer Gemeinde
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Eildienst 8 2013

Schwerpunkt des Eildienst 8 2013 ist der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans (LEP) für Nordrhein-Westfalen. Weitere Themen sind der integrierte Förderansatz des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, der von Staatssekretär Gunther Adler vorgestellt wird, sowie das Programm "Anschwung für frühe Chancen", mit dem lokale Initiativen für frühkindliche Entwicklung in Städten, Landkreisen und Gemeinden bei ihrer Netzwerkarbeit unterstützt werden.
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Eildienst 9 2013

Themen des Eildienst 9 2013 sind unter anderem die Revision des Bildungs- und Teilhabepakets, die Einigung im Drehleiterkartell sowie die Aktion "Wir in unserer Straße" zur Verbesserung des Stadtbildes in Krefeld. In der Rubrik "Rechtsprechung in NRW" befasst sich das aktuelle Heft mit den Grenzen der Überwachungsaufgabe des Personalrats sowie der Ablehnung des Antrags eines Ratsmitglieds auf Akteneinsicht.
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Eildienst 10 2013

Kommunale Instrumente zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr sind ein Schwerpunkt des Heftes 10 2013 des Eildienst. Wolfgang Heuer, Beigeordneter der Stadt Münster, geht der Frage nach, welche neuen Ideen und Impulse notwendig sind, um bewährte Kräfte zu halten und neue Interessierte für diese Aufgabe gewinnen zu können. Weitere Themen des aktuellen Heftes sind unter anderem das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 sowie der Entwurf des Wohnungsaufsichtsgesetz für NRW. Die Rubrik "Rechtsprechung in NRW" befasst sich mit Entscheidungen zum Nichtraucherschutzgesetz, zur gewerblichen Sammlung von Alttextilien sowie dem Informationsanspruch des Personalrats.
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Eildienst 11/12 2013

Das Gutachten zum Thema "Ersatzneubau Kommunale Straßenbrücken" des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist Titelthema des Eildienst 11/12 2013. Nach den Ergebnissen der Studie ist in Nordrhein-Westfalen knapp die Hälfte der kommunalen Brücken in problematischem oder schlechtem Zustand. Weitere Themen sind u.a. das Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und die Bedingungen für integrierte Stadtentwicklungskonzepte. Die Rubrik "Rechtsprechung in NRW" befasst sich unter anderem mit der Friedhofsgebührenpflicht.
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