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Städtetag Nordrhein-Westfalen



EILDIENST-Übersicht

Um den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstädten zu vertiefen, veröffentlicht der Städtetag Nordrhein-Westfalen den "Eildienst" mit Informationen für Rat und Verwaltung. Der "Eildienst" erscheint neunmal im Jahr.

Archiv der EILDIENST-Ausgaben des Jahres 2018

Eildienst 9/10|2018

Die Eildienst-Doppelausgabe 9/10 zum Jahresende 2018 widmet sich „im Fokus“ der Finanzierung der Flüchtlingsintegration: So begrüßt der Städtetag NRW die Ankündigung des Landes zur Weitergabe der Flüchtlingskosten an die Kommunen. Es besteht aber auch die Erwartung an die Landesregierung nach schnellen Gesprächen, um für die Kommunen die Flüchtlingskostenerstattung nach der Höhe der Aufwendungen neu zu regeln. Weitere Schwerpunkte sind u. a. die Forderungen des Städtetages NRW nach den Urteilen zu Fahrverboten wegen Luftreinhaltung, der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sowie die Jahrestagung Interkommunales.NRW. „Aus den Städten“ berichtet über das digitale Serviceportal der Landeshauptstadt Düsseldorf und die Fachhochschule öffentliche Verwaltung NRW stellt ihre Forschungsschwerpunkte vor. Die Rubrik „Gern gesehen“ ist in dieser Eildienst-Ausgabe auf dem neugestalteten Fritz-Kühn-Platz in Iserlohn unterwegs.
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Eildienst 8|2018

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, Anfang 2019 ein neues Kinderbildungsgesetz vorlegen zu wollen. Das angestrebte Ziel, die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern, lasse sich aber nur stufenweise realisierten, betont der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann aus Hamm, in der Eildienst-Ausgabe 8|2018. Weitere Themen "Im Fokus": Kommunale Forderungen nach Ausgleich für Migrationskosten, notwendige Nachbesserungen beim neuen Gemeindefinanzierungsgesetz und Informationen zum Mittelabruf beim Förderprogramm "Gute Schule 2020". In der Rubrik "Aus den Städten" gibt es Beiträge zum Kommunalen Angehörigenbewusstsein, außerdem wird das Projekt "Tausche Bildung gegen Wohnen" aus Duisburg-Marxloh vorgestellt - diesjähriger Bundessieger beim Deutschen Nachhaltigkeitspreis. "Gern gesehen" wird in dieser Eildienst-Ausgabe der neu gestaltete Marktplatz von Düren.
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Eildienst 7|2018

"Es ist richtig, dass die Kommunen an den gestiegenen Steuereinnahmen beteiligt werden", sagt der Vorsitzende des Städtetages NRW, Thomas Hunsteger-Petermann in einer ersten Bewertung zur Reform der Gemeindefinanzierung des Landes (GFG 2019) und wie sich diese für die Kommunalhaushalte im kommenden Jahr auswirken wird. Außerdem "im Fokus" der Eildienst-Ausgabe 7|2018 stehen der Beschluss des Bundeskabinetts zur Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", die Übergangsregelung für die Kindergartenfinanzierung 2019/2020, der Mittelabruf beim Programm "gute Schule 2020" sowie Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW und die Anhörung des Landtags zur Einführung einer Sockelfinanzierung im Bereich der frühkindlichen Bildung. "Aus den Städten" kommt in dieser Ausgabe aus der Landeshauptstadt, Thema ist eine Bestandsaufnahme und Evaluation der Düsseldorfer Familienzentren. In der Rubrik "Gern gesehen" werden außerdem Schloss und Park Neersen in Willich vorgestellt.
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Eildienst 6|2018

Die Dokumentation der Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages NRW steht "im Fokus" der "Eildienst"-Ausgabe 6|2018. Im Veranstaltungsbericht werden die wichtigsten Schwerpunkte und Ergebnisse der Veranstaltung unter dem Motto "Nordrhein-Westfalen. Land der Städte" zusammengefasst. Außerdem veröffentlicht das Heft die Reden von Ministerpräsident Armin Laschet, von Pit Clausen, dem bis zur Mitgliederversammlung Vorsitzenden und nun stellvertretendem Vorsitzenden des Städtetags NRW, sowie Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW. Die Redner thematisierten in ihren Beiträgen u. a. die Schwerpunkte gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und Kommunen in NRW, kommunale Altschulden, Kinderbetreuung und Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern, Soziallasten sowie Wohnungs- und Städtebau, Digitalisierung und Integration.
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Eildienst 5|2018

Zur diesjährigen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen begrüßt sein Vorsitzender, Pit Clausen, Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld, Delegierte und Gäste in "seiner" Stadt. Im Editorial der Ausgabe 5|2018 des "Eildienst" benennt er die Notwendigkeit einer auskömmlichen Finanzausstattung der Städte, außerdem spricht er die frühkindliche Bildung als thematischen Schwerpunkt der Mitgliederversammlung des Städtetages NRW an. Die aktuelle Finanzlage der nordrhein-westfälischen Städte steht "Im Fokus" der aktuellen Ausgabe. Weitere Themen sind die Weiterentwicklung der Städtebauförderung, die Perspektiven der Familienzentren in NRW und ein Gutachten des Landes zu den kommunalen Kosten für die Umstellung auf G9 an Gymnasien. In "Aus den Städten" werden Einsatzmöglichkeiten für das Lastenrad im urbanen Umfeld vorgestellt und in der Rubrik "Gern gesehen" kann die neue Stufenanlage in Siegen erlebt werden.
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Eildienst 4|2018

Die NRW-Städte begrüßen den Verteilungsplan des Landeskabinetts zur Integrationspauschale, wünschen sich aber, dass auch ein Kostenausgleich des Landes für geduldete Asylbewerber folgt. "Im Fokus" der Eildienst-Ausgabe 4|2018 stehen außerdem die Tarifeinigung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst, der weitere Ausbau der Kulturförderung des Landes, die Anhörung des Landtages zur tatsächlichen Bedarfslage der Eltern bei der Kinderbetreuung sowie die Vorbereitungen auf den NRW-Zensus 2021. In der Rubrik "Aus den Städten" wird das Präventionsprogramm "Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" vorgestellt; weiteres Thema ist die Neugestaltung des Martinsplatzes in Aachen-Nord als kommunikativer Ort. Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, stellt bei "Gern gesehen" die Villa Hügel vor – ein Ausflugsziel, das „mehr als nur ein Familiensitz“ ist.
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Eildienst 3|2018

Wie der Fonds des Bundes "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" und Förderangebot in NRW zu Bausteinen für eine nachhaltige Mobilität werden können, ist ein Thema in der Ausgabe 3 des Eildienst. Ebenfalls in der Rubrik "Im Fokus" steht das Thema Blockchain als Technologie, die Online-Wahlen sicher machen kann. Weitere Themen sind das neue Ladenöffnungsgesetz, der städtische Wunsch nach Vorkaufsrechten für Bundesgrundstücke und die Parkplatznot von Anwohnern. In der Rubrik "Aus den Städten" geht es um die Ergebnisse einer Studie zu Gewalt gegen Rettungskräfte und darum, wie das Einwohnermeldeamt Wuppertal mit einem Terminsystem den Wünschen der Menschen besser entsprechen will. In der Rubrik "Gern gesehen" stellt Bürgermeister Hennig Schulz das Theater der Stadt Gütersloh als einen seiner Lieblingsorte vor.
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Eildienst 2|2018

Warum die Städte für einen weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung das Land in der Pflicht sehen, ist ein Thema der Ausgabe 2|2018 des Eildienstes. Ebenfalls "im Fokus" der aktuellen Ausgabe stehen die Bauordnung in NRW und das Baurechtsmodernisierungsgesetz, der Investitionsbedarf der Stadtbahnen, die Wohnraumförderung des Landes, unbelegte Unterkünfte für Flüchtlinge als Reserve und die digitalen Modellregionen im Land. In der Rubrik "Aus den Städten" wird das Duisburger Mobilitätsprojekt myBus vorgestellt. Mit dem nachfrageorientiertes ÖPNV-Angebot werden in einem Teil der Stadt Fahrgäste nach Wunsch befördert. In der Rubrik "gern gesehen" stellt Bürgermeisterin Sabine Anemüller aus Viersen den geografischen Mittelpunkt ihrer Stadt vor.
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Eildienst 1|2018

Als ein "wichtiges Zeichen des Respekts und der Anerkennung der kommunalen Integrationsarbeit" werteten Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW die Ankündigung der Vorsitzenden der NRW-Regierungsfraktionen, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in diesem Jahr mit 100 Millionen Euro zu unterstützen. Außerdem "im Fokus" der Ausgabe 1| 2018 des Eildienstes stehen die Forderungen der NRW-Städte nach einem neuen Kita-Gesetz und der Kostenübernahme für G9, der angestrebte Kompromiss zu den Kosten der schulischen Inklusion sowie der Beschluss der Eckpunkte für den neuen Kinder- und Jugendförderplan 2018 bis 2022. In der Rubrik "Aus den Städten" wird die Alte Samtweberei in Krefeld vorgestellt, die 2017 den NRW-Landespreis für Architektur, Wohnungs- und Städtebau erhielt. Der Gesundheitsförderung von Langzeitarbeitslosen widmet sich ein Projekt des JobCenters Essen - der Bericht gibt Einblicke in die Maßnahmen und Projektbausteine.
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