Städtetag Nordrhein-Westfalen
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Beschlüsse
Beschlüsse werden durch die Mitgliederversammlung und den Vorstand des Städtetages NRW gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
Beschlüsse des Jahres 2011
16. 02. 2011: Sparkassen und Landesbanken – aktueller Sachstand
zum Beschluss16. 02. 2011: Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011) - Grunddatenanpassung
zum Beschluss16. 02. 2011: Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz
zum Beschluss16. 02. 2011: Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
zum Beschluss16. 02. 2011: Regelsatzgesetz SGB II/SGB XII einschl. der Einführung eines Bildungs- und Teilhabepakets
zum Beschluss16. 02. 2011: Evaluationsergebnisse
zum Beschluss16. 02. 2011: Förderung der Stadttheater in NRW
zum Beschluss06. 04. 2011: Zukunft der Städtebauförderung – Bündnis für eine Soziale Stadt
zum Beschluss06. 04. 2011: Bundesfreiwilligendienst
zum Beschluss29. 06. 2011: Entschuldungs- und Konsolidierungshilfen für Kommunen mit hochproblematischer Haushalts- und Finanzlage
zum Beschluss29. 06. 2011: Erstes Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Erstes Kibiz-Änderungsgesetz)
zum Beschluss29. 06. 2011: Freiwillige Vereinbarung zum Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge im ÖPNV
zum Beschluss02. 09. 2011: Stärkungspakt Stadtfinanzen
zum Beschluss02. 09. 2011: Konnexität Elternbeitragsfreiheit
zum Beschluss16. 11. 2011: Schwerpunkte der Wohnraumförderung in NRW
zum Beschluss16. 11. 2011: Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
zum Beschluss16. 11. 2011: Schulkonsens - 6. Schulrechtsänderungsgesetz
zum Beschluss16. 11. 2011: Novellierung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG)
zum Beschluss16. 11. 2011: Landesaltenpflegegesetz - Einführung eines Ausgleichsverfahrens in der Altenpflegefachkraftausbildung
zum Beschluss16. 11. 2011: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in NRW - insbesondere Sozialarbeit
zum Beschluss16. 11. 2011: Entschuldungs- und Konsolidierungshilfen für Kommunen mit hochproblematischer Haushalts- und Finanzlage (Stärkungspakt Stadtfinanzen)
zum BeschlussTop-Themen
Gemeindefinanzbericht 2011
Hilfen zur Entschuldung und Konsolidierung schnell auf den Weg bringen!
zu Eildienst Heft 10Städtetag NRW zur Arbeit der neuen Landesregierung
Forderungen an die neue LandesregierungPressemitteilung zum Koalitionsvertrag
Stellungnahme zur Koalitionsvereinbarung
Mitgliederversammlung 2010 "Städte in Not - Leistungen für die Bürger erhalten"
am 10. Juni in Neuss
zum Ablaufplan OB Peter Jung neuer Vorsitzender (Pressemitteilung)
„Städte in Not" (Pressemitteilung)
Ansprache Palmen
Rede Bude
Neusser Erklärung
Lebenslauf Jung
Impulsreferat Articus
Impulsreferat Färber
Impulsreferat Höfling
Impulsreferat Battis
Aus den Städten
Bonn:
Tag der Deutschen Einheit und Nordrhein-Westfalen-Tag werden erstmals gemeinsam gefeiert
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