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Städtetag Nordrhein-Westfalen



Handreichung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Schulbereich

  1. Die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit nimmt in allen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge zu. Der Vorstand stellt fest, dass auch im Schulbereich vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der Weiterentwicklung der Schulstrukturen interkommunale Abstimmungsprozesse immer wichtiger werden. Diese betreffen nicht nur Kommunen im kreisangehörigen Raum, sondern auch größere und Großstädte, bei denen sich aufgrund ihrer Lage in Ballungsräumen vielfältige Wechselwirkungen mit den Einzugsbereichen anderer benachbarter kommunaler Schulträger ergeben. Ziel ist die Sicherstellung eines bedarfsgerechten und möglichst wohnortnahen Bildungs- und Schulangebotes.
     
  2. Der Vorstand spricht sich dafür aus, die Instrumente der "Regionalen Schulplanungskonferenzen" sowie des Moderationsverfahrens – soweit erforderlich – im Rahmen ihres kommunalen Selbstverwaltungsrechts bei der Schulentwicklungsplanung aktiv zu nutzen. Zudem empfiehlt der Vorstand, unterschiedliche Formen der Kooperation, von Vereinbarungen zur Kostentragung bis hin zu gemeinsamen Schulträgerschaften, zukünftig verstärkt in Betracht zu ziehen.
     
  3. Der Vorstand nimmt die Handreichung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Spitzenverbände zustimmend zur Kenntnis.
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