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Städtetag Nordrhein-Westfalen



 
08. 11. 2016

Städte engagieren sich intensiv für Integration von Flüchtlingen – Appell an das Land: Kommunen stärker finanziell unterstützen

Städtetag Nordrhein-Westfalen stellt Beispiele für Integrationsmaßnahmen vor

 

Die Städte in Nordrhein-Westfalen arbeiten derzeit neben ihren anderen Aufgaben intensiv für die Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft. Sie sehen in einer erfolgreichen Integration die Chance, ein von Toleranz geprägtes Zusammenleben in den Städten zu sichern. Damit Integration gelingt, muss eine Vielzahl wirksamer Angebote geschaffen und ausgebaut werden, etwa zu Spracherwerb und Bildung, Ausbildung, Qualifizierung oder zur sozialen Teilhabe.


Vor diesem Hintergrund appelliert der Städtetag Nordrhein-Westfalen an das Land, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft stärker zu unterstützen. Denn Integration findet im Wesentlichen in den Kommunen statt.

 

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen und der Deutsche Städtetag haben eine Reihe von Beispielen zusammengetragen und heute auf ihren Internetseiten veröffentlicht, was in Städten für Integration geleistet wird und wie die Integrationsarbeit weiterentwickelt werden kann.
 

Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld, sagte heute während einer Pressekonferenz der Städte zur Integration in Düsseldorf: "Die Integration der zahlreichen Menschen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung bei uns bleiben werden, ist eine Herkulesaufgabe. Nach der Erstunterbringung kümmern sich die Städte intensiv um dieses Thema. Die Städte in Nordrhein-Westfalen haben jahrelange Erfahrungen bei der Integration, und wir wollen, dass sie gelingt. Das geht nur, wenn uns Land und Bund dabei umfassend unterstützen. Weil es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, erwarten die Städte vom Land, dass es die Integrationskosten der Kommunen maßgeblich mitfinanziert, und zwar unabhängig von der Höhe der inzwischen zugesagten Finanzmittel des Bundes. Die besten Integrationspläne werden Makulatur, wenn das Geld fehlt, sie zu verwirklichen. Die Kosten einer gescheiterten Integration wären deutlich höher."
 

Viele wichtige Integrationsmaßnahmen, wie der Ausbau der Kinderbetreuung und der Schulen, lassen sich in den NRW-Städten nur hinreichend verwirklichen, wenn ihre Finanzierung auskömmlich geregelt wird. Deshalb fordert der Städtetag das Land auf, einen angemessenen Anteil der sogenannten Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzugeben und zusätzlich eigene Mittel für die Integration beizusteuern. In den Jahren 2016, 2017 und 2018 fließen jeweils rund 430 Millionen Euro vom Bund an das Land. Um den Neubau, Umbau und Ausbau von Einrichtungen wie Kitas, Jugendtreffs, Schulen und Sportstätten finanzieren zu können, regt der Städtetag zudem an, dass das Land sein erfolgreiches Städtebausonderprogramm im kommenden Jahr erneut auflegt. Die Städte begrüßen, dass das Land die Mittel für den sozialen Wohnungsbau 2016 auf 1,1 Milliarden Euro angehoben hat. Die Mittel müssten dauerhaft auf einem hohen Niveau bleiben.
 

Der stellvertretende Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann aus Hamm, betonte: "Gute Kenntnisse der deutschen Sprache sind ein Schlüssel für ein gelingendes Miteinander. Damit die schnelle Integration von zugewanderten Schülerinnen und Schülern gelingt, müssen die kommunalen Schulträger vom Land finanziell deutlich stärker unterstützt werden. Mehr Geld ist nötig, um genügend Schulräume zu schaffen. Außerdem brauchen wir an den Schulen zusätzliche Lehrkräfte, die qualifiziert sind, die Sprachförderung der Zugewanderten zu übernehmen. Und Dolmetscher, Sozialpädagogen und Schulpsychologen dürfen auch nicht fehlen."

Konkret fordert der Städtetag das Land auch auf, den kommunalen Schulverwaltungen und Schulen flexible Lösungen für den Schulbesuch von Zugewanderten zu ermöglichen. Daher sollte das Land prüfen, ob die kommunalen Schulträger den Unterricht in Ausnahmefällen auch außerhalb von Schulgebäuden oder am Nachmittag organisieren können.

Oberbürgermeister Thomas Geisel aus Düsseldorf, Vorstandsmitglied des Städtetages Nordrhein-Westfalen, machte deutlich, dass die Kommunen derzeit versuchen, die zugewanderten Schülerinnen und Schüler schnellstmöglich in Regelklassen einzugliedern. Geisel betonte: "Das würde leichter, wenn Kinder und Jugendliche schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften eine erste intensive Sprachförderung erhalten. Außerdem ist eine intensive Sprachförderung parallel zum Unterricht in der Regelklasse nötig. Regelklassen, die dauerhaft nur aus zugewanderten Schülerinnen und Schülern bestehen, sind kaum integrationsförderlich und deshalb zu vermeiden."
 

Oberbürgermeister Thomas Kufen aus Essen, der ebenfalls dem Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen angehört, benannte Zugänge zum Arbeitsmarkt als weiteren wesentlichen Schlüssel für eine erfolgreiche Integration: "Bis aus den Zugewanderten von heute gut integrierte Bürgerinnen und Bürger werden, ist es ein langer Weg. Damit dieser Weg möglichst vielen Menschen schnell gelingt, muss es für Flüchtlinge flächendeckend Bildungs- und Qualifizierungsangebote mit einer ausreichenden Anzahl an Plätzen geben, um Schulabschlüsse und Ausbildungen nachzuholen. Außerdem benötigen die Städte mehr Unterstützung des Landes für die Arbeit kommunaler Existenzgründerberatungsstellen. Zugewanderten, die sich aufgrund ihrer Erfahrung aus den Herkunftsländern selbstständig machen möchten, kann dies dann schneller gelingen."
 

Der Städtetag NRW appellierte an das Land, ausbildungswilligen und -fähigen Zugewanderten auch unabhängig von ihrem Lebensalter berufsqualifizierende Bildungsmaßnahmen zu ermöglichen, wenn diese einen Weg in den ersten Arbeitsmarkt eröffnen können. Nötig ist außerdem, dass Land und Bund auch für Zugewanderte, die nicht mehr im Schulalter sind, mehr Möglichkeiten zum Erwerb allgemeiner und berufsbezogener Deutschkenntnisse schaffen und diese finanzieren.

 

Welche Anforderungen sich mit der Integrationsaufgabe für die Kommunen ergeben und welche Lösungsansätze Erfolg versprechen, hat der Deutsche Städtetag in der Broschüre "Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren" zusammengefasst und heute veröffentlicht.

 

Zu den Praxisbeispielen für Integrationsprojekte aus NRW-Städten und zur Broschüre des Deutschen Städtetages.

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