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Städtetag Nordrhein-Westfalen



 
30. 09. 2016

Modernisierungsstau an den nordrhein-westfälischen Schulen bekämpfen – Qualität des Schulunterrichts erhöhen

Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt "Gute Schule 2020"

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt das Landesprogramm "Gute Schule 2020". Mit diesem Vorhaben hilft das Land, den Modernisierungsstau an den nordrhein-westfälischen Schulen zu verringern und die Qualität des Schulunterrichts zu erhöhen. Zudem erkennt das Land mit seinem Programm eine Mitverantwortung für die schulische Infrastruktur an. Das stärkt das Prinzip der staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft im Schulwesen.

 

Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld, sagte: "Die Städte stehen bei Bau, Ausstattung und Sanierung von Schulen seit langem vor gewaltigen Herausforderungen. Die Aufgaben der kommunalen Schulträger im Ganztagsausbau, in der Inklusion, beim Schulbesuch von Flüchtlingen sowie bei der digitalen Infrastruktur steigen kontinuierlich. Dank des Landesprogramms werden unsere Städte nun viele bereits bestehende Planungen in die Tat umsetzen können, für die das Geld bislang fehlte. Davon profitieren vor allem die Schülerinnen und Schüler, deren Lernbedingungen sich verbessern, aber auch die Lehrerinnen und Lehrer."

 

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat sich in den Beratungen mit dem Land dafür eingesetzt, die notwendige Bürokratie für Antragstellung und Bewilligung der Fördermittel so schlank wie möglich zu halten. Außerdem sollen die Städte viel Handlungsfreiheit bekommen, um auf die jeweiligen örtlichen Bedarfe reagieren zu können.

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt besonders, dass auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt werden, von der Unterstützung zu profitieren und dass das Programm die Kommunen nicht zusätzlich finanziell belastet. Dies wird möglich, weil das Land Zinslast und Tilgung vollständig tragen wird und zudem ein Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales klar regeln soll, dass auch stärker verschuldete Kommunen die Gelder abrufen und investieren dürfen.

 

"Wichtig war für uns, dass die Finanzspritze auch dort wirkt, wo Gelder fehlen, aber besonders dringend gebraucht werden. Die Städte in Nordrhein-Westfalen haben nun die Möglichkeit, vor Ort bereits vorhandene Bedarfsanalysen zeitnah zu aktualisieren, begonnene Planungen erfolgreich zu Ende zu bringen und die Gelder rasch abzurufen, um in die Zukunft der Schulen zu investieren. Dabei können die Städte auch den Ausbau der digitalen Infrastruktur mit einbeziehen", so Clausen abschließend.

 

 

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