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Städtetag Nordrhein-Westfalen



 
11. 07. 2016

NRW-Kulturförderung im Ländervergleich deutlich unter Durchschnitt – Land muss mehr Fördergelder einplanen

Städtetag Nordrhein-Westfalen zum Kulturförderplan des Landes

Die Städte in Nordrhein-Westfalen befürworten die Absicht des Landes, einen Kulturförderplan aufzustellen. Die Kulturförderung wird für die Städte durch­schaubarer und planungssicherer, wenn jeweils für die Dauer einer Legislatur­periode Schwerpunkte und Handlungsfelder formuliert sind sowie Eckdaten zur Finanzierung der Landeskulturpolitik feststehen.

 

Mit Blick auf den ersten Kulturförderplan fordert der Städtetag Nordrhein-Westfalen von der Landes­regierung, den Landesanteil an den Gesamtausgaben für die Kultur in den nächsten Jahren systematisch zu erhöhen. Außerdem müsse sich das Land finanziell stärker an der Förderung der Stadttheater beteiligen, so wie es in anderen Bundesländern längst üblich ist.

 

Dazu sagte der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürger­meister Pit Clausen aus Bielefeld: "Pläne allein nützen wenig, wenn es für die Ausführung kein Geld gibt. Deshalb erwarten die Städte, dass das Land seinen Kulturförderplan mit einer deutlichen Erhöhung seiner Kulturförder­mittel verknüpft. Neben einem Ausgleich für Tariferhöhungen brauchen wir auch einen Ausgleich für Steigerungen bei den Sachkosten und Dienst­leistungen vor allem im Theaterbereich. Nur so kann das Förderniveau des Landes zumindest gehalten werden.

 

Darüber hinausgehend sollte allerdings auch das Potential der kulturellen Bildung für die Integration bedacht und berücksichtigt werden. Kulturelle Angebote sind ebenso wichtig und von grundlegender Bedeutung für die persönliche Entwicklung jedes einzelnen wie für unsere gesamte Gesellschaft."

 

Verglichen mit anderen Bundesländern fördert Nordrhein-Westfalen die Kultur seit Jahren unterproportional. Für das Jahr 2016 steigt der Kulturhaushalt des Landes um lediglich 1,7 Prozent, für das Jahr 2017 sind bislang nur 1,1 Prozent mehr geplant, und 2018 ist keine Erhöhung vorgesehen.

 

Gleichzeitig liegt der Anteil der Kommunen an den öffentlichen Kulturausgaben in Nordrhein-Westfalen laut Kulturfinanzbericht 2014 der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder bereits jetzt bei fast 80 Prozent. Das sind 20 Prozentpunkte mehr als der Durchschnitt der anderen Bundesländer.

 

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen weist darauf hin, dass insbesondere die 18 Stadttheater, aber auch viele weitere Theaterspielstätten, zum Kern der kommu­nalen kulturellen Infrastruktur gehören. Ihre Finanzierung und ihre Entwicklungs­möglichkeiten sind von grundlegender Bedeutung für die städtische Kulturpolitik insgesamt.

 

"Bei den 18 Stadttheatern ist das Land mit in der Verantwortung, für wirtschaftliche und kulturelle Perspektiven zu sorgen. Es kann nicht sein, dass die Finanzierung von Kostensteigerungen allein den theatertragenden Städten überlassen bleiben soll und sich die Landesregierung aus der Finanzierung zurückzieht. Wir erwarten, dass das Land die 18 Stadttheater in Nordrhein-Westfalen bei den Betriebskosten angemessen und damit deutlich stärker als bislang unterstützt. Aktuell übernimmt das Land nur etwa 5 Prozent der Kosten - in anderen vergleichbaren Flächenländern sind es 30 bis 50 Prozent."

 

Mittelfristig sollte ein Landesanteil an den Betriebskostenzuschüssen in Höhe von 20 Prozent erreicht werden. Zudem muss auch die finanzielle Förderung der Bespieltheater substanziell verbessert werden. Künftige Kulturförderpläne sollten außerdem vollständig aufgestellt werden, indem die Kulturförderung aller Ressorts der Landesregierung einbezogen wird, z. B. auch im Bereich von Denkmalschutz und Denkmalpflege und in der Jugendhilfe.

 

Hintergrund: Bezüglich des Betriebskostenzuschuss für die 18 städtische Theater und Orchester (ca. 400 Millionen Euro) gab es im Jahr 2011 die letzte Erhöhung der Zuschüsse des Landes - seinerzeit in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Dieser Betrag ist von den nachfolgenden Preis- und Tarifsteigerungen aber seit langem mehr als aufgezehrt.

 

 

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