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06. 07. 2016

Städtetag NRW begrüßt geplantes Programm für Schulsanierungen

Statement des Geschäftsführers des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Helmut Dedy, zum geplanten Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

"Mit dem geplanten Investitionsprogramm des Landes 'Gute Schule 2020' in Höhe von 2 Milliarden Euro können viele Städte dringend nötige Sanierungen an den Schulen in Angriff nehmen. Die zusätzlichen Investitionsmittel werden die Kommunen dabei unterstützen, ihren seit Jahren steigenden Aufwand für den Um- und Ausbau von Schulgebäuden leisten zu können.

 

Vor allem für die schulische Inklusion, für mehr Plätze an Ganztagsschulen sowie für die gestiegenen Anforderungen an digitale Bildung sind bei den Schulträgern, also den Kommunen, mehr Mittel notwendig. Zudem spielen die Schulen eine entscheidende Rolle bei der Integration, Sprachvermittlung und Bildung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen.

 

Die Planungen sehen vor, den Kommunen über die NRW-Bank ab 2017 insgesamt vier Jahre lang je 500 Millionen Euro zins- und tilgungsfrei für Schulinvestitionen zur Verfügung zu stellen. Das wird maßgeblich dabei helfen, die Raumsituation in vielen Schulen und ihren baulichen Zustand zu verbessern und eine moderne Ausstattung zu gewährleisten, so wie es der Städtetag NRW seit Langem fordert.

 

An konkreten Plänen der Schulträger wird es nicht mangeln, denn der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf ist riesengroß. Ursache dafür ist die in vielen Städten seit Jahren angespannte Haushaltssituation, die es vielen Städten bisher unmöglich macht, ausreichend in die Schulinfrastruktur zu investieren."

 

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