Städtetag Nordrhein-Westfalen

Statement von Dr. Stephan Articus zu den abschließenden Zahlen des Konjunkturpakets II in NRW

"Für die nordrhein-westfälischen Städte ist das Ende 2011 ausgelaufene Förderprogramm des Konjunkturpakets II eine echte Erfolgsgeschichte. In Nordrhein-Westfalen ist es gelungen, eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Förderprogramms auf den Weg zu bringen. So konnten die zur Verfügung stehenden 2,38 Milliarden Euro bis auf kleine Restbeträge vollständig für wichtige Zukunftsinvestitionen in den Kommunen eingesetzt werden. Vor allem wurde in die Sanierung und den Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten investiert.

Besonders positiv war, dass das Land gerade auch Kommunen mit einer kritischen Finanzsituation den Zugang zu Mitteln aus dem Konjunkturprogramm ermöglicht hat.

Eines aber ist klar: Das Konjunkturpaket II war in wirtschaftlich besonders schweren Zeiten zwar eine große Hilfe für die Kommunen und hat wichtige Impulse für die regionale Wirtschaft gesetzt. Angesichts der seit vielen Jahren leeren Kassen der Städte und einer teilweise maroden Infrastruktur besteht in den Städten jedoch weiterhin ein enormer Investitionsbedarf."