Städtetag Nordrhein-Westfalen

Städtetag NRW sieht weiteren Handlungsbedarf

Die Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen leisten einen Beitrag, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern. Der Städtetag NRW hält es deshalb für erforderlich, sie beizubehalten. "Die Umweltzonen sind allerdings kein Allheilmittel, sondern müssen durch zusätzliche Maßnahmen aus den Luftreinhalteplänen ergänzt werden. Dafür brauchen die Kommunen die Unterstützung des Landes und des Bundes. Entscheidend ist es zudem, das Übel an der Wurzel zu packen und dafür zu sorgen, den Schadstoffausstoß dort zu senken, wo er entsteht", sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Stephan Articus heute in Köln.

Zusätzlich zu den Grenzwerten für Feinstaub gelten nach der EU-Luftqualitätsrichtlinie seit 1. Januar 2010 auch verschärfte Grenzwerte für Stickstoffdioxid, die insbesondere in den Ballungsräumen in Nordrhein-Westfalen zum Teil noch überschritten werden. Die kommunalen Bemühungen stießen an ihre Grenzen, die Verkehrsimmissionen mit stadtplanerischen, verkehrsplanerischen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen zu verringern, so Articus weiter. Deshalb gebe es weiteren Handlungsbedarf.

"Maßnahmen, um die Schadstoffbelastungen zu reduzieren, können nur dann erfolgreich sein, wenn sie flächendeckend geplant und abgestimmt werden. Zügig müssen außerdem durch Europäische Union und Bund verschärfte Abgasstandards für Neuwagen und für den Pkw/Lkw-Bestand eingeführt werden. Nur so kann die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger besser geschützt und die Lebensqualität in den Städten nachhaltig gesteigert werden", machte Articus deutlich.

Bisher werden die Luftreinhaltepläne von den Bezirksregierungen erarbeitet. Die Finanzierung der Maßnahmenpakete bleibe jedoch allein den Städten überlassen. Dies sei angesichts der katastrophalen Finanzsituation der nordrhein-westfälischen Städte nicht alleine leistbar.