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14. 02. 2006

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Verweise und Links

 

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Städtetages Nordrhein-Westfalen liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen illegalen, fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Städtetag Nordrhein-Westfalen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

Prospektpflicht

 

In unseren Publikationen und Beiträgen stellen wir unter anderem auch Informationen über unterschiedliche Projekte bereit, z.B. im Rahmen alternativer Energiegewinnung. Wir weisen darauf hin, dass grundsätzlich für öffentliche Angebote von Vermögensanlagen eine gesetzliche Prospektpflicht besteht, wobei kleinere Projekte von der Prospektpflicht ausgenommen sein können. Zuständig für die Überwachung der gesetzlichen Prospektpflicht und der Prüfung von Vermögensanlagen-Verkaufsprospekten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Weitergehende Informationen sind über deren Homepage http://www.bafin.de erhältlich.

 

Urheber- und Kennzeichenrecht

 

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

 

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