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21. 10. 2016

Novelle der Bauordnung Nordrhein-Westfalen

Stellungnahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
 

Ende Juni 2015 hat die Landesregierung einen ersten Referentenentwurf für eine Novelle der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung (BauO NRW) vorgelegt. Die kommunalen Spitzenverbände haben mit Datum vom 01.10.2015 ausführlich Stellung genommen.


Das Landeskabinett hat nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens am 31.05.2016 den Entwurf einer neuen Landesbauordnung als Beratungsgrundlage für den Landtag beschlossen (vgl. auch Drucksache 16/12119).

Die kommunalen Spitzenverbände haben zum geänderten Entwurf erneut Stellung genommen. Für den 25.10.2016 hat der zuständige Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen.

 

 

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf (2015)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 335 KB)
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Anlage zur Stellungnahme

(PDF-Datei, 163 KB)
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Entwurfstext

(PDF-Datei, 375 KB)
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Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Referentenentwurf (2016)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 352 KB)
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Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Gesetzentwurf (2016)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 286 KB)
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Entwurfstext

(PDF-Datei, 846 KB)
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Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Fragenkatalog des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr für die öffentliche Anhörung am 25.10.2016

Fragenkatalog

(PDF-Datei, 116 KB)
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Stellungnahme vom 5. Oktober 2016

(PDF-Datei, 231 KB)
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Beschluss des Vorstand vom 14. September 2016

(PDF-Date, 105 KB)
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