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25. 01. 2018

Novelle der Bauordnung Nordrhein-Westfalen

Stellungnahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
 

Nach mehrjähriger Verfahrensdauer wurde am 15.12.2016 eine neue Landesbauordnung vom Landtag NRW beschlossen und sollte am 28.12.2017 in Kraft treten. Ziel war eine grundlegende "Modernisierung" der Landesbauordnung durch eine Annäherung an die Musterbauordnung. Zudem wurden neue Anforderungen an das barrierefreie Bauen aufgenommen. Durch ein vom Landtag NRW am 21.12.2017 beschlossenes Moratorium wurde das Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung auf den 01.01.2019 verschoben. Den so geschaffenen Zeitraum will die Landesregierung nutzen, um einzelne Vorschriften der Landesbauordnung, die möglicherweise dazu beitragen, das Bauen in Nordrhein-Westfalen zu verlangsamen bzw. zu verteuern, zu prüfen und diese neu zu fassen.


Der Ende Dezember 2017 vorgelegte Referentenentwurf beinhaltet in seinen Schwerpunkten eine deutliche Zurückführung des bauaufsichtlichen Prüfprogramms, eine Lockerung bei den Vorschriften zum barrierefreien Bauen, eine optionale Wiedereinführung des Freistellungsverfahrens sowie die Beibehaltung der gesetzlichen Stellplatzpflicht mit einem Abweichungsrecht durch kommunale Satzungen.

 

Die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vom 19.01.2018 finden Sie untenstehend.

 

 

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf (2018)

Stellungnahme vom 19. Januar 2018

(PDF-Datei, 341 KB)
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Gesetzentwurf BauModG NRW

(PDF-Datei, 591 KB)
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Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Fragenkatalog des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr für die öffentliche Anhörung am 25.10.2016

Fragenkatalog

(PDF-Datei, 116 KB)
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Stellungnahme vom 5. Oktober 2016

(PDF-Datei, 231 KB)
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Beschluss des Vorstand vom 14. September 2016

(PDF-Datei, 105 KB)
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Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Gesetzentwurf (2016)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 286 KB)
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Entwurfstext

(PDF-Datei, 846 KB)
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Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Referentenentwurf (2016)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 352 KB)
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Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf (2015)

Stellungnahme

(PDF-Datei, 335 KB)
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Anlage zur Stellungnahme

(PDF-Datei, 163 KB)
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Entwurfstext

(PDF-Datei, 375 KB)
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