Schnell-Navigation:

Städtetag Nordrhein-Westfalen



 
16. 07. 2015

Elektromobilitätsgesetz (EmoG) – Freigabemöglichkeit von Busspuren für private Elektroautos

Technischer Entscheidungsleitfaden des Städtetages und VDV als Arbeitshilfe für zuständige Behörden

 

Das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) ist am 12. Juni 2015 in Kraft getreten. Es sieht in § 3 Abs. 4 vor, elektrisch betriebene Fahrzeuge zu privilegieren. In Verbindung mit entsprechenden Änderungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) sind die zuständigen Behörden nunmehr unter anderem ermächtigt, Bussonderfahrstreifen (Busspuren) für private Elektroautos freizugeben.

Der Deutsche Städtetag, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und zahlreiche Fachexperten empfehlen angesichts des marginalen Nutzens für eine Marktdurchdringung im Verhältnis zu der Verschlechterung des Verkehrsablaufes, den entstehenden Kosten für temporäre Umgestaltungen, den kontraproduktiven Auswirkungen auf eine ressourcenschonende Verkehrsbewältigung und die netzweite ÖPNV-Betriebsqualität, von einer Freigabe von Busspuren für Elektroautos abzusehen.

Für den Fall, dass dennoch eine Freigabe der Busspuren erwogen oder an die Städte herangetragen wird, haben der Deutsche Städtetag und der VDV für die zuständigen Behörden eine Arbeitshilfe entwickelt, wie die funktionalen Rahmenbedingungen bei einer Umsetzung abgeschätzt werden können.

 

Arbeitshilfe zu Freigabemöglichkeit von Busspuren für private Elektroautos (EmoG)

Stand: Juni 2015
PDF-Datei herunterladen (3 MB)
  • Suche:
Top-Themen
Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalen 2017
Bewertung des Städtetages NRW
Mehr
Erwartungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung
Zu den Forderungen des Städtetages NRW
Mehr
Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung NRW
Juni 2017 in Münster
Zum Bericht und Positionspapier

Aus den Städten
Köln:
Erste Jugend-Befragung gestartet
zum Artikel
Essen:
NRW-Tag 2018 in Essen
zum Artikel

       © Städtetag Nordrhein-Westfalen - Alle Rechte vorbehalten

Access Keys: