Städtetag Nordrhein-Westfalen

Stellungnahmen der kommunalen Spitzenverbände in NRW und des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Landesgruppe Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung hat am 25.06.2013 den Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) Nordrhein-Westfalen gebilligt und vom 30.08.2013 bis zum 28.02.2014 ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Mit Datum vom 28.02.2014 haben die kommunalen Spitzenverbände in NRW und der VKU, Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben.
 

Die Landesregierung hat in ihren Sitzungen am 28.04.2015, am 23.06.2015 und am 22.09.2015 den Entwurf des Landesentwicklungsplans vom 25.06.2013 (LEP-Entwurf) nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen beraten und beschlossen, ihn in wesentlichen Teilen zu ändern.
 

Aufgrund der Änderung des LEP-Entwurfs hat die Landesregierung weiterhin beschlossen, zu den geänderten Teilen ein zweites Beteiligungsverfahren durchzuführen. In diesem Rahmen haben die kommunalen Spitzenverbände in NRW und der VKU, Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, mit Datum vom 14.01.2016 ein weiteres Mal Stellung genommen.