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10. 03. 2020

Städtetag NRW erleichtert über Corona-Erlass des Landes: Einheitliche Vorgehensweise wird sichergestellt

Statement von Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, zur Weisung von NRW-Gesundheitsminister Laumann bezüglich der Absage von Veranstaltungen wegen der Corona-Epidemie:

 

"Der Städtetag NRW ist erleichtert über den heutigen Corona-Erlass der Landesregierung. Es ist richtig, dass in Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen wegen der Corona-Epidemie abgesagt werden oder ohne Publikum stattfinden müssen.

Damit stellt die Landesregierung eine einheitliche Vorgehensweise sicher. Die 53 Gesundheitsämter im Land erhalten konkrete Vorgaben, das erleichtert rechtssichere Entscheidungen.
 

Die Kommunen bleiben dafür verantwortlich, vor Ort Veranstaltungen konkret zu prüfen, gegebenenfalls abzusagen oder für ihre Durchführung Auflagen zu formulieren. Sie nehmen diese Aufgabe unverändert mit großer Verantwortung wahr.

 

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen geht davon aus, dass wegen der Corona-Epidemie auch Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Personen abgesagt werden, wenn etwa durch die Art der Veranstaltung ein zu hohes Ansteckungsrisiko zu erwarten wäre. Entscheidend ist letztlich immer die Risikoeinschätzung vor Ort.
 

Das Ziel der Städte ist klar: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger stehen im Zentrum aller aktuellen Bemühungen. Es geht um den Schutz vor Ansteckung und damit um eine verlangsamte Ausbreitung des Virus. Bei ihren Risikoeinschätzungen für Veranstaltungen orientieren sich die zuständigen kommunalen Behörden eng an den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts (RKI)."

 

 

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