Schnell-Navigation:

Städtetag Nordrhein-Westfalen



Recht und Verwaltung

BV-Stellungnahme zur Anhörung zum Telekommunikationsrecht am 1. März 2021 im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat eine gemeinsame Stellungnahme zur Anhörung zum Telekommunikationsrecht abgegeben. Die Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände werden die Inhalte bei der Anhörung im Deutschen Bundestag vertreten.
zur Fachinformation
 

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Diskussionsentwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat eine gemeinsame Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKG) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) abgegeben.
zur Fachinformation
 

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) durch die Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Eckpunkte des Städtetages NRW für eine erfolgreiche Implementierung des OZG
zur Fachinformation
 

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW zum Antrag "Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen"

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW nimmt im Vorfeld der Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation zum Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion FDP "Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen" Stellung.
zur Fachinformation
 

Open Government-Pakt für NRW unterzeichnet

Mit der Vereinbarung vertiefen und verstärken Land und Kommunen ihre digitale Zusammenarbeit.
zur Fachinformation
 

Hinweise zur Korruptionsprävention

Der frühere Leitfaden des Städtetages ist nach Beratungen im Personal- und Organisationsausschuss sowie im Rechts- und Verfassungsausschuss des Deutschen Städtetages überarbeitet worden und steht als Download bereit
zur Fachinformation
 

Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG): Stellungnahme der AG der kommunalen Spitzenverbände NRW

Das Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) hat sich grundsätzlich bewährt. In einigen wichtigen Punkten besteht jedoch Änderungs- und Verbesserungsbedarf. Eine Stellungnahme zum Gesetz anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik am 29. August 2014.
zur Fachinformation
  • Suche:
Top-Themen
Digitalkonferenz "Zukunft.KULTUR.NRW"
Online-Veranstaltung am 5. Mai 2021, Teilnahme kostenlos
Infos zur Anmeldung
Geschäftsbericht 2020
Die Arbeit des Städtetages NRW in Schwerpunkten
Mehr
Coronavirus
Informationen des Städtetages NRW zur Corona-Pandemie
Mehr

Aus den Städten
Metropole Ruhr:
radrevier.ruhr als erste urbane RadReiseRegion Deutschlands zertifiziert
zum Artikel
Mönchengladbach:
Im Finale des "European Mobility Week Award"
zum Artikel

       © Städtetag Nordrhein-Westfalen - Alle Rechte vorbehalten

Access Keys: