Städtetag Nordrhein-Westfalen

Für Rat und Verwaltung
zur aktuellen Ausgabe

Deutscher Städtetag

Finanzen

Gemeinsame Stellungnahme zum Haushaltsgesetz 2019, Haushaltsbegleitgesetz 2019 und Nachtragshaushaltsgesetz 2018

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW

zur Fachinformation

Positionen des Städtetages NRW zur Gemeindefinanzierung durch das Land

zur Fachinformation

Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik in Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW

zur Fachinformation

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

zur Fachinformation

Sofia-Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs

Stellungnahme des Städtetags NRW

zur Fachinformation

Nachtragshaushalt 2017 und Haushaltbegleitgesetz 2017 - Stellungnahme

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

zur Fachinformation

Sachverständigenanhörung zur Investitionsfähigkeit der Kommunen

Im kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen fand am 20.01.2017 zum Antrag der Fraktion der CDU "Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken" eine Anhörung von Sachverständigen statt. Im Vorfeld der Anhörung haben die kommunalen Spitzenverbände eine schriftliche Stellungnahme abgegeben.

zur Fachinformation

Gemeindefinanzierungsgesetz 2017

Stellungnahme des Städtetages NRW zu den Eckpunkten des Gesetzentwurfs der Landesregierung

zur Fachinformation

Verfassungsrechtliche Grundlagen der Finanzierung der Kommunen in NRW

Die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen haben ein juristisches Gutachten zur Frage der Mindestfinanzausstattung für die Kommunen veröffentlicht.

zur Fachinformation

Sachverständigenanhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 (GFG 2016) und zu Beschlussanträgen mit GFG-Bezug

Stellungnahme des Städtetages Nordrhein-Westfalen zum Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 (GFG 2016) sowie zu einem FDP-Antrag "Gemeindefinanzierung reformieren – GFG 2016 demographiefest ausgestalten"

zur Fachinformation

Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur Einführung einer Grundsteuer-Bremse

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW

zur Fachinformation

Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuererhöhung

Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände NRW

zur Fachinformation

Änderungsnotwendigkeiten in Landesverfassung NRW: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

Stellungnahme zur Finanzhoheit, zum Konnexitätsprinzip und weiteren Änderungsnotwendigkeiten in der Landesverfassung anlässlich öffentlicher Anhörung der Verfassungskommission des Landes Nordrhein-Westfalen am 19. Januar 2015.

zur Fachinformation

Erhöhung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer: Stellungnahme

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW anlässlich der Sachverständigenanhörung am 2. Dezember 2014 zur Erhöhung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer auf 6,5 v. H.

zur Fachinformation

Gesetzentwurf für ein Gemeindefinanzierungsgesetz 2015

Stellungnahme des Städtetages Nordrhein-Westfalen

zur Fachinformation

Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG): Stellungnahme der AG der kommunalen Spitzenverbände NRW

Das Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) hat sich grundsätzlich bewährt. In einigen wichtigen Punkten besteht jedoch Änderungs- und Verbesserungsbedarf. Eine Stellungnahme zum Gesetz anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik am 29. August 2014:

zur Fachinformation

Anforderungen an einen fairen und nachhaltigen Finanzausgleich

Positionspapier des Städtetages Nordrhein-Westfalen

zur Fachinformation

Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein "Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes"

zur Fachinformation

Verständigung zur Einheitslastenabrechnung

Die Vertreter des Landes und der kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen Kompromiss zur Neugestaltung der Einheitslastenabrechnung in Nordrhein-Westfalen geeinigt. Durch die vereinbarte Neuregelung erhält die Kommunale Ebene im Jahr 2013 Abrechnungsmittel in einer Größenordnung von rund 275 Mio. Euro (Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011). In den Folgejahren ist mit positiven Abrechnungsbeträgen zwischen rund 130 und 155 Mio. Euro zu rechnen. Die strukturelle Verbesserung gegenüber der alten Abrechnungsmethodik beläuft sich für die Jahre 2007 bis 2016 auf über 1 Milliarde Euro.

zur Fachinformation

Stärkungspakt Stadtfinanzen: Neuberechnung der Konsolidierungshilfen

Der Vorstand des Städtetags Nordrhein-Westfalen hat am 20. Februar 2013 in einem Beschluss weitere Entlastungsschritte zugunsten der kommunalen Ebene, eine Fortschreibung der Abdeckungsquoten durch die Konsolidierungshilfe auf dem bisherigen Niveau und eine flexible Handhabung der sog. Zwischenfristen im Genehmigungsverfahren gefordert.

zur Fachinformation

Landeshaushalt 2013: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

Aus Anlass einer Sachverständigenanhörung im Landtag NRW hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Landeshaushalt 2013 Stellung genommen.

zur Fachinformation